Japan: Ministerpräsident plant Kabinettumbau

Japan: Ministerpräsident plant Kabinettumbau

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er japanische Ministerpräsident Shinzo Abe plant einen Kabinettumbau.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe will sein Kabinett umbauen, um aus einem Umfragetief herauszukommen. Eine Reihe von Skandalen und Affären einzelner Minister belastet die Regierungsarbeit.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe will mit einer Kabinettsumbildung aus dem Umfragetief herauskommen. "Ich will die LDP-Führung und das Kabinett Anfang kommenden Monats umbauen, um die Stimmung in der Bevölkerung wieder zu verbessern", sagte Abe am Rande seiner Europa-Reise in Stockholm der Nachrichtenagentur Jiji. Bei den wichtigsten Posten werde es aber keine Änderung geben. Denn Stabilität sei sehr wichtig, die Kernstruktur des Kabinetts dürfe nicht oft gewechselt werden. In am Montag veröffentlichten Umfragen fiel Abes Beliebtheit auf den tiefsten Stand seit Beginn seiner Amtszeit vor fünf Jahren. In der Erhebung der Zeitung "Yomiuri Shimbun" kommt er nur noch auf eine Zustimmung von 36 Prozent, ein Abrutschen von 49 Prozent im Monat zuvor, im Blatt "Asahi" liegt er nur noch bei 33 Prozent. Viele Japaner werfen ihm und seiner Regierung eine zunehmende Arroganz vor.

Medienberichten zufolge dürfte Abe an Finanzminister Taro Aso, dem einflussreichen Kabinettsminister Yoshihide Suga und dem Vizechef seiner liberaldemokratischen Partei LDP, Toshihiro Nikai, festhalten. Die umstrittene Verteidigungsministerin Tomomi Inada werde dagegen wohl ihren Posten räumen müssen, hieß es. Sie war zuletzt in die Kritik geraten, weil sie im Namen der Streitkräfte im Kommunalwahlkampf in Tokio um Unterstützung bat. Das Militär ist aber per Gesetz zu politischer Neutralität verpflichtet. Bei der Kommunalwahl in Tokio vor rund einer Woche erlitt Abe eine historische Schlappe. Seine konservative und wirtschaftsfreundliche LDP verlor mehr als die Hälfte ihrer Sitze im Stadtrat und fuhr ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl in der Hauptstadt ein.

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In der Vergangenheit galten Wahlen in Tokio als Stimmungsbarometer für das gesamte Land. Vor einem Jahr hatte Abe noch einen deutlichen Sieg bei der Parlamentswahl errungen. Seitdem belasten aber eine Reihe von Skandalen und Affären um eine zu große Nähe von Kabinettsmitgliedern zu Geschäftsfreunden und verbale Ausrutscher einzelner Minister die Regierungsarbeit.

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