Barcelona Der Regierungschef von Katalonien, Artur Mas, hat vorgezogene Wahlen zum Regionalparlament angesetzt. Die Abstimmung am 27. September soll dabei nach Vorstellung der Regionalregierung indirekt auch eine Volksabstimmung über eine Abspaltung Kataloniens von Spanien sein. „Das Datum wird in die Geschichte Kataloniens eingehen“, sagte Mas am Montagabend in Barcelona.
Die katalanische Regierungspartei CDC (Demokratische Konvergenz) hatte mit den Linksrepublikanern (ERC) und separatistischen Organisationen ein Wahlbündnis geschlossen und eine gemeinsame Kandidatenliste vereinbart. Wenn dieses Bündnis bei der Wahl die Mehrheit gewinnt, will es innerhalb von acht Monaten einseitig die Unabhängigkeit der wirtschaftsstärksten Region im Nordosten Spaniens erklären.
Die spanische Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte wiederholt erklärt, dass eine Abspaltung gegen die Verfassung verstoßen würde und sie eine Unabhängigkeit Kataloniens unter keinen Umständen zulassen werde. Die von Mas unterzeichnete Verordnung enthält keinen Hinweis auf den angestrebten „plebiszitären Charakter“ der Wahl. Damit will der katalanische Regierungschef verhindern, dass Madrid die Abstimmung mit einer Verfassungsklage unterbindet.
