Krise in der Ostukraine Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe geplatzt

Ein Friedensprozess sieht anders aus: Erneut ist ein geplantes Treffen der ukrainischen Konfliktparteien nicht zustande. Laut der prorussischen Separatisten haben Kiews Regierungsvertreter die Reise nach Minsk abgesagt.

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Moskau Das für diesen Freitag geplante Krisentreffen der Ukraine-Kontaktgruppe kommt nach Informationen der prorussischen Separatisten aus dem Donbass wieder nicht zustande. Die Vertreter aus Kiew hätten eine Teilnahme an den Verhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk abgesagt, teilte der Separatistenanführer Denis Puschilin der Agentur Interfax am Freitag mit.

Das weißrussische Außenministerium habe mitgeteilt, dass es keine Gespräche geben werde. Die Vertreter aus den nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk kündigten ihre Abreise aus Minsk an. Zuletzt waren wiederholt Pläne für ein Treffen der Kontaktgruppe gescheitert.

Derweil hat die russische Armee als „Reaktion auf die internationale Lage“ eine Verstärkung von Truppen in strategisch wichtigen Regionen des Landes angekündigt. „Damit erfüllen wir die von Präsident Wladimir Putin gestellte Aufgabe, eine militärische Überlegenheit (der Nato) über Russland zu verhindern“, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Freitag in Moskau.

Die Streitkräfte würden trotz der Wirtschaftskrise wie geplant aufrüsten. Schoigu warf dem Westen vor, „moderne Formen der Aggression“ gegen Moskau anzuwenden. Russlands Armee sei „allen Mitteln der Propaganda und Desinformation“ ausgesetzt. „Wir lernen nun, uns dagegen zu wehren“, sagte er der Agentur Interfax zufolge.

Im Zuge der Verstärkung sollen auch mehr als 50 mit Atomsprengköpfen bestückbare Interkontinentalraketen in Dienst gestellt werden, sagte Generalstabschef Waleri Gerassimow. Andere neue Flugkörper seien in der Lage, den geplanten US-Raketenabwehrschirm zu durchbrechen.

Russland hatte angesichts der Spannungen mit dem Westen seine Militärdoktrin Ende 2014 neugefasst. Moskau stuft darin den Konflikt in der Ukraine und die Nato-Osterweiterung als Gefahr für die eigene Sicherheit ein. Am grundlegenden Verteidigungscharakter der Doktrin ändert sich laut Kremlchef Putin aber nichts.

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