Künftiger US-Präsident: Trump dürfte bereits am Freitag erste Dekrete erlassen

Künftiger US-Präsident: Trump dürfte bereits am Freitag erste Dekrete erlassen

, aktualisiert 18. Januar 2017, 18:53 Uhr
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Trump hatte angekündigt, direkt nach seiner Amtseinführung Teile der Politik seines Vorgängers Barack Obama rückgängig zu machen.

Quelle:Handelsblatt Online

Der designierte US-Präsident Donald Trump wird wohl noch am Tag seiner Vereidigung die ersten Erlasse unterzeichnen. Dies kündigte sein Sprecher an. Unklar ist allerdings, um welche Dekrete es sich handelt.

WashingtonDonald Trump dürfte seinem Sprecher zufolge noch am Tag seiner Vereidigung zum neuen US-Präsidenten erste Erlasse unterzeichnen. Es gebe „vermutlich etwa vier oder fünf davon, die wir uns für Freitag anschauen“, sagte Sean Spicer am Mittwoch. Zwar seien einige davon logistischer Natur. Andere beträfen jedoch Fragen, die hoch auf Trumps Prioritätenliste stünden. Einzelheiten nannte der Sprecher nicht. Trump hatte angekündigt, direkt nach der Amtseinführung per Dekret Teile der Politik seines Vorgängers Barack Obama rückgängig zu machen.

Ein US-Präsident kann mit Hilfe sogenannter „executive orders“ innerhalb gewisser Grenzen Anordnungen treffen, die faktisch Gesetzeskraft haben. Sie können durch Gesetze des Kongresses oder Anordnungen späterer Präsidenten aufgehoben werden. Dies ist nicht ungewöhnlich: Obama unterschrieb dem Pew Institute zufolge selbst 30 Erlasse, die frühere änderten oder außer Kraft setzten.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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