Michael Flynn US-Geheimdienst prüft Trumps Sicherheitsberater

Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn soll einem Zeitungsbericht zufolge Ziel der US-Spionageabwehr sein. Ein Untersuchungsbericht soll klären, wie eng seine Beziehung zu russischen Regierungsvertretern ist.

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Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn ist wohl ins Visier der US-Geheimdienste geraten. Quelle: Reuters

Washington Die US-Geheimdienste haben Michael Flynn, Sicherheitsberater Donald Trumps, ins Visier genommen. Einem Bericht des Wall Streets Journals zufolge soll die Kommunikation des pensionierten Drei-Sterne-Generals mit russischen Regierungsvertretern geprüft werden. Zu welchem Ergebnis die Untersuchung kommt, sei noch nicht klar.

Geprüft wird dem Zeitungsbericht zufolge unter anderem, mit wem genau Flynn kommuniziert hat. Darüber hinaus soll geklärt werden, ob Flynns Gespräche mit seinen russischen Kontakten gegen US-amerikanische Gesetze verstoßen haben. Damit ist Flynn der erste Berater Trumps, der sich einer Überprüfung und Ermittlung durch das FBI, die CIA, die NSA und dem Finanzministerium unterziehen muss.

Im Mittelpunkt der Ermittlungen sollen Gespräche zwischen Flynn und Sergey Kislyak, dem russischen Botschafter in den USA stehen. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Regierung unter Präsident Barack Obama bereits weitgehende Sanktionen gegen Russland verhängt. Grund waren mögliche Manipulationen in die US-Wahl durch Russland. Geheimdienstler aus den USA beschuldigten Russland, sich in diverse Server gehackt, gezielt Informationen geleakt und damit die Wahl beeinflusst zu haben.

Sarah Sanders, Sprecherin des Weißen Haus, sagte am Sonntag zum Fall Flynn: „Wir haben weder Kenntnisse über solche Ermittlungen, noch über eine mögliche Basis für Untersuchungen.“ Bereits Anfang des Monat hatte Sean Spicer, Sprecher Donald Trumps erklärt, die Gespräche zwischen Flynn und Kislyak hätten nur einen Grund gehabt: Kontakt zwischen Trump und russischen Kontakten herzustellen. „Das war es“, so Spicer. Dass Flynn gute Kontakte nach Moskau hat, ist aber kaum zu bezweifeln: Im Dezember 2015 trat er laut Medienberichten für Geld bei einer Gala des russischen TV-Kanals Russia Today auf.

Michael Flynn ist aber nicht der erste Berater Trumps, der wegen dubiosen Kontakten mit Russland in die Kritik gerät. Das Senate Intelligence Comittee, das für die Beobachtung der Nachrichtendienste zuständig ist, hat bereits in den vergangenen Wochen die Verbindungen zwischen den Trump-Beratern Paul Manafort, Roger Stone und Carter Page zu russischen Kontakten geprüft. Manafort, seines Zeichen Lobbyist und Politikberater, soll beispielsweise enge Kontakte zur ukrainischen Regierung unter Viktor Yanukovych gepflegt und im Land Geschäfte abgewickelt haben. Geprüft wird, ob er damit gegen geltendes US-Recht verstoßen hat. Manafort bestreitet die Vorwürfe. „Ich hatte nie Kontakte zur russischen Regierung oder anderen russischen Offiziellen“, sagte Manafort. Auch Stone und Page bestreiten jegliche Vorwürfe.

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