Peru: Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt

Peru: Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt

, aktualisiert 16. September 2017, 10:46 Uhr
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Peru bekommt einen neuen Ministerpräsidenten.

Quelle:Handelsblatt Online

In Peru hat das Parlament Ministerpräsident Zavala zum Rücktritt gezwungen. Präsident Kuczynski muss einen Nachfolger ernennen, Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen. Seine Reise zur UN-Vollversammlung sagte Kuczynski ab.

LimaDas peruanische Parlament hat die Regierung von Ministerpräsident Fernando Zavala Lombardi mit einem Misstrauensvotum zum Rücktritt gezwungen. Die Abstimmung erfolgte am Freitag nach einer hitzigen Debatte über einen seit zwei Monaten andauernden Lehrerstreik. Sie kam, nachdem Präsident Pablo Kuzcynski Forderungen nach einem Rücktritt Zavalas und seiner Bildungsministerin abgelehnt hatte. Er stellte stattdessen die Vertrauensfrage für das gesamte Kabinett, die er deutlich verlor.

Kuczynski sagte daraufhin seine für kommende Woche geplante Reise zur Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York ab, um ein neues Kabinett zu bilden. Am Rande der Vollversammlung waren Treffen mit US-Präsident Donald Trump und anderen Staatschefs geplant. „Ich musste absagen“, erklärte Kuczynski in einer Rede an die Nation.

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Unterstützer der im vergangenen Jahr bei der Präsidentenwahl Kuzcynski knapp unterlegenen Keiko Fujimori dominieren die Nationalversammlung, die einzige Kammer des peruanischen Parlaments. Nach der Verfassung von 1993 muss Kuczynski einen neuen Ministerpräsidenten ernennen, kann aber die 18 anderen Kabinettsmitglieder erneut in die Regierung berufen. Stimmt das Parlament seinen Ernennungen nicht zu, muss er das Parlament auflösen und eine Neuwahl ansetzen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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