Recep Tayyip Erdogan: EU-Beitritt der Türkei „nicht um jeden Preis“

Recep Tayyip Erdogan: EU-Beitritt der Türkei „nicht um jeden Preis“

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will keinen EU-Beitritt seines Landes um jeden Preis.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will einem Bericht zufolge keinen EU-Beitritt seines Landes um jeden Preis. Stattdessen könne sich die Türkei einem Sicherheitsblock asiatischer Staaten anschließen.

Die Türkei braucht ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zufolge einen EU-Beitritt „nicht um jeden Preis“. Stattdessen könne sich sein Land einem Sicherheitsblock asiatischer Staaten um China und Russland anschließen, sagte Erdogan zu Journalisten auf dem Rückflug von einem Besuch in Usbekistan und Pakistan.

Mit einem Beitritt zu der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) könne die Türkei politisch deutlich freier agieren, sagte er der Zeitung „Hürriyet“ vom Sonntag zufolge. Er habe auch schon mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin darüber gesprochen. Die Türkei ist Nato-Mitglied und hat das zweitgrößte Heer des Militärbündnisses nach den USA.

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Der SCO gehören neben Russland und China auch die zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Die Organisation wurde 2001 als regionaler Sicherheitsblock gegründet, mit dem Ziel eines besseren Schutzes vor Islamisten und Drogenschmugglern aus Afghanistan.

Schlüsselstaat Türkei

  • Das politische System

    Die Republik Türkei ist laut der Verfassung von 1982 ein demokratischer, laizistischer und sozialer Rechtsstaat. Regiert wird das Land von Ministerpräsident Binali Yildirim und dem Kabinett. Staatsoberhaupt ist Recep Tayyip Erdogan, als erster Präsident wurde er 2014 direkt vom Volk gewählt. Im türkischen Parlament sind vier Parteien vertreten, darunter - mit absoluter Mehrheit - die islamisch-konservative AKP von Erdogan. Parteien müssen bei Wahlen mindestens 10 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, um ins Parlament einziehen zu können. Die Türkei ist zentralistisch organisiert, der Regierungssitz ist Ankara. (dpa)

  • EU-Kandidat

    Die Türkei ist seit 1999 Kandidat für einen EU-Beitritt, seit 2005 wird darüber konkret verhandelt. Würde die Türkei beitreten, wäre sie zwar der ärmste, aber nach Einwohnern der zweitgrößte Mitgliedstaat, bei derzeitigem Wachstum in einigen Jahren wohl der größte.

  • Brücken-Funktion

    Als Nachbarstaat von Griechenland und Bulgarien auf der einen Seite und Syrien sowie dem Irak auf der anderen Seite bildet die Türkei eine Brücke zwischen der EU-Außengrenze und den Konfliktgebieten des Nahen und Mittleren Ostens.

  • Anlaufstelle für Flüchtlinge

    Seit Beginn des Syrien-Konflikts ist die Türkei als Nachbarstaat direkt involviert. Rund 2,7 Millionen syrische Flüchtlinge nahm das Land nach eigenen Angaben auf. Die türkische Luftwaffe bombardiert allerdings auch kurdische Stellungen in Syrien und heizt so den Kurdenkonflikt weiter an.

  • Nato-Mitglied

    1952 trat die Türkei der Nato bei. Das türkische Militär - mit etwa 640 000 Soldaten und zivilen Mitarbeitern ohnehin eines der größten der Welt - wird bis heute durch Truppen weiterer Nato-Partner im Land verstärkt. Im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe sollen auch Atombomben auf dem Militärstützpunkt Incirlik stationiert sein.

Die Türkei hat wie Weißrussland den Status eines Gesprächspartners, der an Treffen auf Ministerebene ohne Stimmrecht teilnehmen darf.

Die Beitrittsgespräche zwischen der Europäischen Union und der Türkei stecken schon länger in einer Sackgasse. Das Vorgehen der türkischen Behörden unter anderem gegen Opposition und Medien nach dem Putschversuch hat den Streit zwischen beiden Seiten zusätzlich verschärft. In der EU mehrten sich zuletzt Forderungen, die Beitrittsgespräche auszusetzen.

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