Russlandreise: Gabriel verhandelt mit dem Kreml

Russlandreise: Gabriel verhandelt mit dem Kreml

, aktualisiert 21. September 2016, 08:29 Uhr
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Gabriels Reise nach Moskau erfolgt kurz nach der Parlamentswahl in Russland. Bei dieser monierten internationale Beobachter Unregelmäßigkeiten.

Quelle:Handelsblatt Online

Der Bundeswirtschaftsminister reist am Mittwoch nach Russland. Mit dabei: eine Wirtschaftsdelegation. Sigmar Gabriel will mit Regierungsvertretern über die wirtschaftlichen Beziehungen beraten.

BerlinZum dritten Mal in rund zweieinhalb Jahren reist Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwoch zu einem Besuch nach Russland. Möglich ist, dass er im Verlauf auch Präsident Wladimir Putin trifft. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte der Agentur Interfax zufolge gesagt, ein Treffen mit Putin werde vorbereitet. Eine Bestätigung des Gesprächs gab es zunächst nicht.

Gabriel wird zwei Tage in Moskau sein. Dort stehen für ihn unter anderem Gespräche mit Regierungsvertretern über die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen und die Beziehungen zur EU auf dem Programm. Begleitet wird er von einer Wirtschaftsdelegation.

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Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums war der Handel zwischen deutschen und russischen Unternehmen zuletzt noch einmal rückläufig: Im ersten Halbjahr 2016 betrug der Rückgang demnach 13,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Exporte fielen in dem Zeitraum um 3,5 Prozent von 10,5 auf 10,1 Milliarden Euro.

Russlands Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise, verursacht durch fehlende Reformen, niedrige Ölpreise und westliche Sanktionen. Die Strafmaßnahmen waren wegen Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt verhängt worden. Gabriel hat für deren Lockerung geworben. Moskau hält die Sanktionen für ungerechtfertigt und hatte im Gegenzug Einfuhrverbote für westliche Agrarprodukte verhängt.

Das Treffen des Vizekanzlers mit Putin wäre das dritte seit März 2014. Damals war er das erste deutsche Regierungsmitglied, das Russland nach Ausbruch der Krim-Krise besuchte. Die jetzige Reise war bereits für Ende Juni geplant. Sie wurde aber nach dem britischen Votum für einen EU-Austritt verschoben.

Beim Koalitionspartner Union war der im Juni geplante Besuch auf Kritik gestoßen. Er fiel mitten in eine Debatte über die Russland-Sanktionen und die Nato-Politik gegenüber Moskau. Letztere hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) angestoßen, als er mit Kritik am Agieren der Nato an ihrer Ostgrenze Irritationen im westlichen Bündnis auslöste. Die Lage sollte nicht durch „lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ weiter angeheizt werden, sagte er.

Gabriels Reise erfolgt kurz nach der Parlamentswahl, bei der internationale Beobachter Unregelmäßigkeiten monierten. Die Regierungspartei Geeintes Russland hatte bei der Abstimmung am Sonntag einen Erdrutschsieg errungen. Die Wahlbeteiligung lag bei nur rund 48 Prozent.

Nach dem Moskau-Besuch wird Gabriel in die Slowakei reisen. In Bratislava steht Ende der Woche ein informelles EU-Handelsministertreffen an. Ein Thema wird das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada sein. Der Ceta-Befürworter Gabriel hatte am Montag eine SPD-interne Abstimmung über das Abkommen überstanden.

Quelle:  Handelsblatt Online
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