SPD-Kandidat greift Erdogan an: Schulz fordert Freilassung von Yücel

SPD-Kandidat greift Erdogan an: Schulz fordert Freilassung von Yücel

, aktualisiert 28. Februar 2017, 16:17 Uhr
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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bezeichnet die Inhaftierung von Journalisten in der Türkei als „nicht akzeptabel“.

Quelle:Handelsblatt Online

Martin Schulz kommt an der Debatte um den in der Türkei verhafteten Journalisten Deniz Yücel nicht herum. In einem Interview dringt er auf die Freilassung des „Welt“-Korrespondenten. Die Inhaftierung sei nicht akzeptabel.

BerlinSPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert von den türkischen Behörden die sofortige Freilassung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel. „Deniz Yücel muss freigelassen werden – genauso wie all die anderen mit fadenscheinigen Begründungen festgenommenen Journalisten“, sagte Schulz den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Mittwoch).

Ohne freie Presse könne eine Demokratie nicht funktionieren. „Die Inhaftierung von Journalisten, die schlicht ihre Arbeit gemacht haben, ist nicht akzeptabel“, betonte der frühere EU-Parlamentspräsident.

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Yücel, der einen deutschen und türkischen Pass hat, war am Montag in der Türkei nach rund zweiwöchigem Polizeigewahrsam in Untersuchungshaft genommen worden. Ihm wird Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung vorgeworfen.

Nach Artikel 7 des Anti-Terror-Gesetzes drohen für Terrorpropaganda ein bis fünf Jahre Gefängnisstrafe. Die Strafe kann allerdings um die Hälfte erhöht werden, wenn die Propaganda in Medien veröffentlicht wurde. Den Verantwortlichen in diesen Medienhäusern droht außerdem ein Bußgeld. Auch Volksverhetzung kann in der Türkei mit Gefängnis geahndet werden: Nach Artikel 216 des türkischen Strafgesetzbuches beträgt das Strafmaß dafür ein bis drei Jahre Haft.

Quelle:  Handelsblatt Online
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