Trotz Krise: Waffenexporte in die Türkei in Millionenhöhe

Trotz Krise: Waffenexporte in die Türkei in Millionenhöhe

, aktualisiert 11. September 2017, 05:20 Uhr
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Der Kampfpanzer «Leopard 2 A6» während einer Bundeswehrübung in Bergen (Niedersachsen).

Quelle:Handelsblatt Online

Trotz Menschenrechtsverletzungen und der Krise in der Türkei liefert die deutsche Bundesregierung weiterhin Rüstungsgüter in Milliardenhöhe an Ankara. Waffenexporte sollten sofort gestoppt werden, fordern die Grünen.

Berlin/IstanbulTrotz der Krise mit Ankara hat die Bundesregierung seit Jahresbeginn den Export von Rüstungsgütern mit einem Gesamtwert von mehr als 25 Millionen Euro in die Türkei genehmigt. Im Jahresvergleich könnte der Wert der genehmigten Rüstungsausfuhren in das Nato-Partnerland damit allerdings deutlich gesunken sein. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Mutlu forderte einen sofortigen Stopp deutscher Waffenexporte in die Türkei.

In diesem Jahr wurden bis Ende August 99 Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern mit einem Wert von insgesamt 25,36 Millionen Euro erteilt, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Das tatsächliche Gesamtvolumen könnte allerdings deutlich höher liegen, da die Bundesregierung bei drei weiteren Genehmigungen keine Angaben zu deren Wert macht. Zwischen Januar und August 2016 seien dagegen 158 Genehmigungen für Ausfuhren mit einem Gesamtwert von 69,32 Millionen Euro erteilt worden, hieß es in der Antwort des Ministeriums weiter.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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