Trotz Kritik: Abgeordnete in Somalia vereidigt

Trotz Kritik: Abgeordnete in Somalia vereidigt

, aktualisiert 28. Dezember 2016, 01:21 Uhr
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Die Abgeordneten des neuen Parlaments in Somalia ist zum ersten Mal zusammengetreten.

Quelle:Handelsblatt Online

Trotz großer Kritik an Unregelmäßigkeiten beim Wahlablauf sind in Somalia 243 neue Mitglieder des Parlaments vereidigt worden. Die Abgeordneten werden den Präsidenten des Landes am Horn von Afrika bestimmen.

MogadischuNach einer international kritisierten und von Betrugsvorwürfen überschatten Wahl ist am Dienstag erstmals das neue Parlament in Somalia zusammengetreten. Die Abgeordneten kamen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in der Hauptstadt Mogadischu zusammen.

Etwa 14.000 von Stammesvertretern bestimmte Wahlmänner hatten in den vergangenen zwei Monaten über die Vergabe der Sitze im Unterhaus abgestimmt. Außerdem wurde ein Senat eingeführt. Erstmals waren offiziell 30 Prozent der Parlamentssitze für Frauen reserviert. Die Wahl wurde vom Vorwurf des Stimmenkaufs und der Korruption überschattet. Die UN-Unterstützungsmission Unsom erklärte, aufgrund zahlreicher Unregelmäßigkeiten stehe die "Integrität des Wahlprozesses" auf dem Spiel.

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Die Abstimmung gilt dennoch als Fortschritt in dem von Gewalt erschütterten Krisenland, in dem demokratische Wahlen zuletzt 1969 abgehalten wurden. 2012 war das Parlament von 135 Stammesältesten gewählt worden. Die neuen Abgeordneten sollen nun einen Staatschef wählen. Wann dies geschieht, ist unklar.

Ursprünglich sollte das Parlament in diesem Jahr von den Bürgern gewählt werden, doch Machtkämpfe, die schlechte Sicherheitslage und die mangelhafte Infrastruktur in Somslia machten dies unmöglich. Allgemeine und unmittelbare Wahlen sind nun für 2020 vorgesehen.

Das Land am Horn vorn Afrika versank nach dem Sturz des somalischen Machthabers Siad Barre im Jahr 1991 im Bürgerkrieg. Seitdem gibt es keine funktionierende Zentralregierung in Somalia mehr. Die islamistische Shebab-Miliz kontrollierte über Jahre weite Teile des Landes und verübt noch immer regelmäßig Anschläge.

Quelle:  Handelsblatt Online
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