Türkei EU-Kommission hält an Beitrittsverhandlungen fest

Nach dem Putschversuch in der Türkei greift Ankara hart durch. Für die Maßnahmen musste die türkische Regierung viel Kritik einstecken. Die EU-Kommission will trotzdem am umstrittenen Beitrittsprozess festhalten.

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Voraussetzung für Visumfreiheit ist aus EU-Sicht eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze. Quelle: AFP

Ankara Trotz der harten Maßnahmen der Staatsführung in Ankara nach dem Putschversuch will die EU-Kommission an dem umstrittenen Beitrittsprozess mit der Türkei festhalten. „Die Türkei war, ist und wird ein Kandidatenland sein“, sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn nach dem EU-Türkei-Dialog am Freitag in Ankara. Im Streit um die EU-Visumfreiheit für Türken zeigten sich Hahn und der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu optimistisch, dass eine Lösung gefunden werden könne.

Voraussetzung für Visumfreiheit ist aus EU-Sicht eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze. Der türkische EU-Minister Ömer Celik nannte das am Donnerstag eine „irrationale Herangehensweise“ angesichts der vielen Terrororganisationen, gegen die die Türkei derzeit kämpfe. Celik und Cavusoglu schlugen vor, für eine Lösung in dem Konflikt den Europarat einzubeziehen, dem die Türkei angehört.

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