Istanbul Nach monatelanger Krise sieht die türkische Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan das Verhältnis zu Deutschland wieder auf dem Weg der Besserung. „Unsere Beziehungen zu Deutschland haben angefangen, sich zu normalisieren“, sagte der Sprecher der islamisch-konservativen Partei, Mahir Ünal, am Donnerstag bei einem Treffen mit Korrespondenten ausländischer Medien in Istanbul. „Wir wollen keine Probleme mit Deutschland.“
Ünal bedauerte, dass politische Parteien in Deutschland vor der Bundestagswahl Wahlkampf mit Erdogan und der Türkei geführt hätten. „Und seht, was ist passiert? Im Moment kann in Deutschland keine Regierung gebildet werden“, sagte der AKP-Sprecher und Parlamentsabgeordnete. „Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg sind die Faschisten in Deutschland ins Parlament eingezogen.“
Die Spannungen im bilateralen Verhältnis haben besonders seit der Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner aus türkischer Untersuchungshaft im Oktober etwas abgenommen. Die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara sind aber weiter belastet.
Ein zentraler Streitpunkt ist die fortdauernde Inhaftierung von Deutschen in der Türkei aus politischen Gründen, deren Freilassung die Bundesregierung fordert. So sitzt etwa der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel wegen Terrorvorwürfen seit fast neun Monaten ohne Anklage in Untersuchungshaft. Die Regierung in Ankara verweist bei diesem Thema stets auf die Unabhängigkeit der türkischen Justiz.
