Ukraine-Konflikt: Merkel und Hollande wollen Putin in Berlin treffen

Ukraine-Konflikt: Merkel und Hollande wollen Putin in Berlin treffen

, aktualisiert 12. Oktober 2016, 19:02 Uhr
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Deutschland und Frankreich wollen den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen.

von Thomas HankeQuelle:Handelsblatt Online

Angela Merkel und François Hollande wollen sich mit Wladimir Putin in Berlin treffen. Es wächst die Sorge, dass der russische Präsident in der Ukraine eine ähnliche Strategie der Eskalation fahren könnte wie in Syrien.

ParisAngela Merkel und François Hollande bemühen sich darum, nach dem abgesagten Besuch von Wladimir Putin in Paris den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen. Die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident haben am Mittwoch mit dem russischen Staatschef telefoniert, wie der Elysée in einem Kommuniqué am Spätnachmittag mitgeteilt hat. Sie wollen „so schnell wie möglich ein Treffen zur Ukraine im Normandie-Format in Berlin“ organisieren. Dabei soll über die Stabilisierung der Lage vor allem in der Ostukraine gesprochen werden. Die Lage in Syrien wird in dem Kommuniqué mit keinem Wort erwähnt.

Am Dienstag hatte Putin seinen Besuch in Paris abgesagt. Ursprünglich wollte er am 19. Oktober die französische Hauptstadt besuchen, um dort die neue russisch-orthodoxe Kathedrale einzuweihen und von Hollande empfangen zu werden. Doch angesichts des verschärften, brutalen Bombardements der russischen Luftwaffe in Aleppo hatte Hollande am Wochenende Zweifel am Sinn des Besuches geäußert und Putin indirekt sogar wegen Kriegsverbrechen in Syrien mit dem Internationalen Strafgerichtshof gedroht. Putin verzichtete daraufhin auf die seit einem Jahr geplante Visite, bei der er mit großem Pomp seine internationale Wichtigkeit hervorheben wollte.

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In Frankreich und Deutschland gab es daraufhin Sorgen, es könne ein neuer Kalter Krieg im Verhältnis zu Russland entstehen und Putin könne in der Ukraine eine ähnliche Strategie der Eskalation fahren wie in Syrien. Die Bundesregierung beharrte darauf, dass man weiter mit Putin reden müsse.

Im Kommuniqué des Elysée werden verschiedene Bedingungen genannt, die Merkel und Hollande ihrem russischen Counterpart in Erinnerung gerufen hätten. Ein Treffen sei nur sinnvoll, wenn es einen dauerhaften Waffenstillstand gebe, der Abzug der Kämpfer beginne, die OSZE-Mission vollen Zugang erhalte und lokale Wahlen auch im Osten der Ukraine stattfänden, ebenfalls unter Beobachtung der OSZE.

Das „Normandie-Format“ bedeutet, dass auch der Präsident der Ukraine teilnimmt. Man darf davon ausgehen, dass Merkel und Hollande am Rande des Treffens, sollte es denn zustande kommen, selbstverständlich mit Putin auch über Syrien reden werden.

Quelle:  Handelsblatt Online
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