Wien/Berlin Der OSZE-Beobachtereinsatz in der Ukraine ist bis März 2016 verlängert worden. Die Zahl der Beobachter solle dabei auf bis zu 1000 verdoppelt werden, erklärte eine Sprecherin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) am Donnerstag in Wien. "Das ist eine gute Entscheidung. Die OSZE-Beobachtermission hat eine extrem wichtige Aufgabe bei der Überwachung der Minsker Vereinbarungen", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. "Wir haben angesichts der immer noch fragilen Lage vor Ort alles Interesse, die Beobachtermission in jeder möglichen Weise zu unterstützen und zu stärken."
Die Entscheidung - mit ausdrücklicher Zustimmung der Regierungen in Kiew und Moskau - zeige die starke politische Rückendeckung für den Einsatz und mache den Weg frei für die so wichtige Ausweitung und Intensivierung der Arbeit der Beobachter vor Ort, sagte Steinmeier. "Deutschland wird seine große politische, finanzielle, personelle und technische Unterstützung der OSZE-Beobachtermission fortsetzen."
Bisher hat die OSZE 470 Beobachter in der Ukraine eingesetzt. Sie sollen unter anderem die Einhaltung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine überwachen. Dazu gehört die Kontrolle über den Abzug schwerer Waffen sowie den Gefangenenaustausch zwischen der ukrainischen Armee und den prorussischen Separatisten und am Ende auch die Überwachung der ukrainisch-russischen Grenze. Auch die Ausrüstung der OSZE-Mitarbeiter soll dafür verbessert werden.
Derzeit hat Serbien den Vorsitz der OSZE inne, 2016 wird ihn Deutschland übernehmen.
