Wahlkandidatur abgelehnt: Iran bootet Ahmadinedschad aus

Wahlkandidatur abgelehnt: Iran bootet Ahmadinedschad aus

, aktualisiert 20. April 2017, 23:48 Uhr
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Niederlage für Mahmud Ahmadinedschad: Der ehemalige iranische Präsident will noch einmal an die Macht. Doch offenbar darf er bei der Wahl nicht kandidieren.

Quelle:Handelsblatt Online

Der Iran wählt im Mai einen neuen Präsidenten. Zuvor prüft der sogenannte Wächterrat alle Bewerber. Dabei hat Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad nicht bestanden. Offenbar wurde ein weiterer Kandidat disqualifiziert.

BeirutIrans Ex-Staatschef Mahmud Ahmadinedschad darf bei der Präsidentenwahl im Mai nicht antreten. Er sei disqualifiziert worden, berichteten staatliche Medien am Donnerstagabend.

Der sogenannte Wächterrat, der alle Bewerber prüft, habe auch den konservativen schiitischen Geistlichen Ebrahim Raissi nicht zur Wahl zugelassen, meldete das Staatsfernsehen am Donnerstag unter Berufung auf das Innenministerium. Das Gremium nannte selbst aber keine Namen. Das Innenministerium sollte die Kandidatenliste offiziell am Sonntag bekannt machen.

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Ahmadinedschad hatte sich als Kandidat registrieren lassen und sich damit gegen den Wunsch des politischen und geistlichen Oberhaupts, Ajatollah Ali Chamenei, gestellt. Dieser warnte im Herbst, eine Kandidatur des früheren Präsidenten könne das Land spalten.

Der fundamental-islamische Ahmadinedschad war von 2005 bis 2013 iranischer Präsident und durfte dann laut Verfassung zunächst nicht wieder antreten. Ahmadinedschad sorgte in seiner achtjährigen Amtszeit vor allem mit israelfeindlichen Reden für Aufsehen und fuhr einen antiwestlichen Kurs. Nach der Registrierungsphase für die Wahl werden die Bewerber vom islamischen Wächterrat auf ihre politische und religiöse Qualifikation geprüft.

Amtsinhaber Hassan Ruhani bekam den Berichten zufolge dagegen grünes Licht. Der reformorientierte Politiker kam 2013 mit einem überwältigenden Sieg ins Amt und versprach, die jahrzehntelange Isolation der Islamischen Republik zu beenden und eine offenere Gesellschaft zu schaffen. 2015 wurde das historische Atomabkommen geschlossen, das eine Lockerung der Sanktionen nach sich zog.

Bei der Abstimmung am 19. Mai ist ein ähnlicher Sieg Ruhanis keine ausgemachte Sache. Denn der wirtschaftliche Aufschwung kommt langsamer voran als erhofft. Die Unzufriedenheit vieler Iraner spielt konservativen Hardlinern in die Hände, die Ruhani die Annäherung an den Westen verübeln. Als aussichtsreichster Kandidat unter ihnen gilt Raissi, ein enger Verbündeter Chameneis. Mit im Rennen sind laut Staatsfernsehen Teherans fundamental-islamischer Bürgermeister Mohammad Bagher Kalibaf, der erste Vizepräsident Eschak Dschahangiri und der ehemalige Kulturminister Mostafa Mirsalim - ein Konservativer.

Quelle:  Handelsblatt Online
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