Weiterer Rücktritt: Krise in Brasilien spitzt sich zu

Weiterer Rücktritt: Krise in Brasilien spitzt sich zu

, aktualisiert 24. Mai 2016, 01:00 Uhr
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Nach nur zehn Tagen im Amt lässt Planungsminister Romero Jucá sein Amt vorerst ruhen.

Quelle:Handelsblatt Online

Schwerer Schlag für Brasiliens Übergangspräsidenten Michel Tomer: Seine Regierung wird von einem Abhörskandal erschüttert - mit personellen Konsequenzen: Planungsminister Juca wird nach nur zehn Tagen im Amt suspendiert.

BrasiliaDie politische Krise in Brasilien spitzt sich zu. Zwei Wochen nach der Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff erklärte Planungsminister Romero Juca am Montag, sein Amt vorübergehend ruhen zu lassen.

Er will Vorwürfe gegen ihn ausräumen, wonach er geplant haben soll, Ermittlungen im Zusammenhang mit einem Korruptionsskandal zu behindern. Für den Übergangspräsidenten und Rousseff-Rivalen Michel Tomer ist Jucas Auszeit ein schwerer Rückschlag. Er zählte auf dessen Erfahrung, um Unterstützung für zentrale Wirtschaftsreformen zu bekommen.

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Juca hatte laut Mitschnitten angekündigt, „das Blut zu stoppen“, das die Korruptionsermittlungen der Bundespolizei verursachen. Gemeint ist damit ein Eingriff in die Ermittlungen und ein Ende der Operation „Lava Jato“ („Autowäsche“). In deren Rahmen wird gegen Politiker und Manager ermittelt, es geht um Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des Petrobras-Konzerns.

Die Zeitung „Folha de São Paulo“ hatte den zugespielten Mitschnitt eines längeren Gesprächs im März zwischen Jucá und Petrobras-Manager Sérgio Machado am Montag veröffentlicht und damit heftige politische Turbulenzen ausgelöst.

Demnach kündigte Jucá damals an, dass bei einem Regierungswechsel versucht werden müsse, die Ermittlungen zu stoppen. Der federführend zuständige Richter Sérgio Moro scheut nicht vor langen Haftstrafen zurück. Mehrere Minister der neuen Regierung stehen im Skandal rund um den Ölkonzern Petrobras unter Verdacht, in Korruptionsgeschäfte verwickelt zu sein - darunter auch Jucá selbst.

Jucá gilt als ein Schlüsselminister zur Wiederbelebung der Wirtschaft und Vertrauter von Übergangspräsident Michel Temer. Beide gehören der Partei PMDB an. Jucá will das Amt ruhen lassen, bis die Vorwürfe gegen ihn von der Generalstaatsanwaltschaft geprüft worden sind. Rousseff wurde für ein halbes Jahr wegen Korruptionsvorwürfen suspendiert.

In dem Zeitraum soll geklärt werden, ob sie Budgetregeln verletzt hat, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Rousseff bestreitet das und spricht von einem Putschversuch.

Beobachter gehen allerdings nicht davon aus, dass sie wieder ins Amt kommt. Die Regierung ringt um Wirtschaftsreformen, um die Rezession in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas zu überwinden. Das Land kämpft mit einer steigenden Arbeitslosigkeit, einem enormen Haushaltsdefizit und einer hohen Inflation

Quelle:  Handelsblatt Online
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