Tokio Nordkoreas Propagandamaschine schlägt wieder zu. Doch dieses Mal sind nicht die USA, Südkorea oder Japan die Adressaten der einfallsreichen Schimpftiraden aus Pjöngjang, sondern Schutzmacht und Finanzier China. In einer Art offenem Brief wirft Nordkoreas Führer Kim Jong Un dem großen Bruder vor, gemeinsame Sache mit dem Feind zu machen. Denn China hatte es sich erlaubt, nach einem verbotenen Raketentest die Kohleimporte aus Nordkorea für den Rest dieses Jahres einzustellen.
Der Artikel in der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA ist so verächtlich, dass er China nicht einmal beim Namen nennt. Die Schutzmacht wird lediglich als „benachbartes Land“ tituliert, das sich „als freundlicher Nachbar“ bezeichne. Und dieser Nachbar habe immer behauptet, dass die Sanktionen der Vereinten Nationen (Uno) den Alltag des Volks nicht treffen dürfen, so die KCNA, das Sprachrohr von Kims Regierung. „Aber seine jüngsten Maßnahmen entsprechen den Machenschaften der Feinde, das soziale System der DPRK zu stürzen.“
Das Fazit ist dementsprechend vernichtend. „Jenes Land, das sich selbst zur Großmacht stilisiert, tanzt nach der Musik der USA.“ Es sei extrem kindisch zu denken, dass Nordkorea die Herstellung von Atomwaffen und Interkontinentalraketen einstellen würde, nur weil ein paar Penny weggeschnitten würden, so die KCNA.
Die chinesische Übersetzung des offenen Briefs Nordkoreas soll sich noch ein wenig schärfer lesen, sagen einige Experten. Doch auch die westliche Variante macht klar, dass Peking mit seinen neuen Sanktionen einen empfindlichen Nerv des Nordens getroffen hat: die Deviseneinnahmen. Voriges Jahr machte Kohle immerhin 42 Prozent von Nordkoreas Ausfuhren aus. Der chinesische Importstopp könnte daher ein Loch von einer Milliarden Dollar bedeuten, meint Alison Evans vom Risikoberater IHS Country Risk. „Aber der wirtschaftliche Schaden dürfte größer sein, da China eine der wenigen Devisenquellen Nordkoreas ist“.
Stephen Haggard vom Peterson Institute of International Economics, einem amerikanischen Thinktank, sieht in Chinas Schnitt daher „möglicherweise eine der wichtigsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel” seit 2002. Damals startete Nordkorea sein Atomwaffenprogramm neu. „China scheint zu signalisieren, dass es genug hat“, meint Haggard. Offen bleibt, ob der Bann eine wirkliche Wende in Chinas Nordkorea-Politik der schützenden Hand darstellt und vor allem warum China ausgerechnet jetzt so reagiert.
Warum China Nordkorea in die Schranken weist
Die diplomatische Faustregel lautet bisher, dass China zwar gegen eine atomare Aufrüstung Nordkoreas sei, aber einen Zusammenbruch seiner Pufferzone gegen Südkorea und die dort stationierten US-Soldaten noch stärker fürchte. Dies führte zum Frust der USA dazu, dass China im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zwar immer schärfere Sanktionen mitbeschloss, aber nur lasch umsetzte.
Die Folge: Statt in der Krise zu versinken, ging es dem Norden immer besser. Südkoreas Notenbank schätzt das jährliche Wachstum nördlich der stark militarisierten Grenze auf bis zu 1,5 Prozent jährlich. Doch viele Korea-Experten würden es eher bei drei bis vier Prozent verorten, meint Andrei Lankov von der südkoreanischen Kookmin Universität. Denn hinter der Fassade kommunistischer Planwirtschaft gedeiht privater Raubtierkapitalismus.
Die Zahl der Kaufhäuser und Restaurants ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Und in der Hauptstadt Pjöngjang gibt es sogar einen boomenden privaten Immobilienmarkt – und natürlich jede Menge Statussymbole für die wachsende Schicht geduldeter Kapitalisten und Profiteure.
Autos aus Deutschland, Wein aus Frankreich, Digitalkameras aus Japan, Waschmaschinen aus China oder Südkorea – wer harte Devisen hat, muss auch in Nordkorea nicht darben. Die sprießende Konsumkultur ist wahrscheinlich einer der Gründe, warum kaum jemand auf einen baldigen Zusammenbruch von Kims Regime wetten mag. Dabei zeigen die Flucht hochrangiger Kader und die Hinrichtungswellen in der Führung, dass die Unterstützung für das Regime bröckelt.
Dementsprechend vorsichtig beurteilen Experten Chinas Kohlebann. Nordkorea und China hätten eine Reihe von Möglichkeiten, den Schlag auf Nordkoreas Kasse zu mildern, urteilen David von Hippel und Peter Hayes vom Nautilus Institute for Security and Sustainibility.
Es muss nicht einmal versteckter offizieller Handel sein. Schon durch Wegsehen können Chinas Zöllner viel Schwarzhandel Nordkoreas mit chinesischen Unternehmen oder Lokalregierungen erlauben. Und dann hat China ja noch die Chance, Waren als humanitäre Hilfe nach Nordkorea zu liefern und so Versorgungslücken zu mildern.
Darüber hinaus könnte Nordkorea mehr noch als bisher zur verlängerten Schneiderei chinesischer Textilunternehmen werden. Nach Kohle machen Textilien das zweitgrößte Exportgut Nordkoreas aus. Und dann gibt es noch illegale Aktivitäten. Falschgeld ist eher Vergangenheit, „Hacker for hire“ ist die Zukunft. Das Wirtschaftsmagazin Times wies daraufhin, dass Nordkoreas Hackerarmee noch mehr auf Beutezug gehen könnte. Erfolgreiche Diebstähle bei Sonys Musikstudios und einigen asiatischen Banken machen sich gut auf den eigenen Visitenkarten.
Wie ernst es China meint, wird daher erst die Zukunft zeigen, meinen westliche Experten unisono. Gleichzeitig schließen sie nicht aus, dass China Nordkoreas Führung dieses Mal wirklich in die Schranken weisen will. Einige nennen den Raketentest als Grund, andere den spektakulären Mord an Kims älterem Halbbruder Kim Jung Nam in Malaysia, der sich fast wie ein Agentenkrimi liest.
Im Flughafen der Hauptstadt Kuala Lumpur schmierten eine Vietnamesin und eine Indonesierin Kim das Gesicht mit einer Flüssigkeit ein. Der älteste Sohn des verstorbenen Führers Kim Jong-il brach bald danach zusammen und starb eines qualvollen Todes. Am Freitag teilte die Polizei den Grund mit: Bei der Obduktion wurde in Kims Gesicht Reste des Nervengifts VX gefunden.
Die beiden Asiatinnen wurden bald gefasst. Ihre Aussage: Sie dachten, sie würden bei einem Spaß mit versteckter Kamera mitmachen. Doch die Polizei geht davon aus, dass Nordkorea hinter dem Attentat steckt. Ein Nordkoreaner wurde gefasst, vier sind ausgereist, drei noch auf der Flucht. Nun überlegt der südostasiatische Staat, die diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea abzubrechen.
Einige Experten glauben, dass Kim, der Führer, seinen Halbbruder umbringen ließ, um einen möglichen Rivalen um den Thron auszuschalten. Denn Nordkorea wird seit der Gründung der Demokratischen Volksrepublik von der Familie Kim regiert. Nur hätte er in diesem Fall mit seinem Machterhaltungstrieb China herausgefordert. Denn Beijings Machthaber gewährten dem älteren Kim Asyl, nachdem der 2001 in Ungnade gefallen war. Einige Experten unken sogar, dass er als eine Art dynastischer Reserveführer in Vorrat gehalten wurde, falls es in Nordkorea einmal zur Krise gekommen wäre.
China und das Management von Donald Trump
Der Grund für Chinas Sanktionen gegen Nordkorea könnte daher sehr wohl steigende Frustration sein, meint Korea-Experte Haggard. „Aber meine bevorzugte Erklärung ist, dass es mehr mit den US-chinesischen Beziehungen zu tun hat als mit Nordkorea.“
China selbst versucht, all diese Gründe beiseitezuschieben. Das Handelsministerium erklärte, mit dem Importstopp die Uno-Resolution 2321 vom November umzusetzen, die den Kohlehandel gedeckelt hatte. Und es gibt Hinweise, dass China womöglich sein Kontingent bereits ausgeschöpft hat.
Tatsächlich könnte es sich bei den Sanktionen um einen Versuch handeln, den neuen US-Präsidenten Donald Trump zu managen. Trump hatte im Wahlkampf und im Amt China immer wieder dafür attackiert, nicht genug gegen Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu unternehmen. Erst vorige Woche nahm er China wieder in die Pflicht. Chinas Regierende hätten seiner Auffassung nach eine „riesige Kontrolle über Nordkorea“, sagte er in einem Reuters-Interview. „Ich denke, sie könnten das Problem sehr einfach lösen, wenn sie wollten.“
Im Wahlkampf hatte Trump sogar mit Gegenmaßnahmen gedroht, wenn China sich nicht bewege. Denn für ihn ist Pjöngjang eine der größten potenziellen Gefahren, wie er nach einem nordkoreanischen Raketentest mit einem Tweet klarmachte. Der Raketentest sei ein „sehr, sehr großes Problem“, tippte der US-Präsident, die USA würden „sehr stark“ reagieren.
Den Tweet als eine einsame Initiative Trumps abzutun, wäre fehl am Platze. Beim Thema Nordkorea schrillen in den USA parteiübergreifend die Alarmglocken. Denn Pjöngjang könnte bald die Möglichkeiten haben, alle Staaten der USA atomar zu bedrohen, sagte der Republikaner Ed Royce, der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des Repräsentantenhauses.
Diese Sorge ist nicht unbegründet. Südkoreas Militär schätzt, dass Nordkoreas genug spaltbares Material für zehn Atombomben hat. Und jährlich produziert das Land mehr hoch angereichertes Uran und Plutonium. Nach vier Atombombentest trauen Experten es Nordkorea sogar zu, die Sprengköpfe raketentauglich geschrumpft zu haben.
Zudem entwickelt das Land Langstreckenraketen, die Alaska erreichen können. Und aus Sicht der USA noch bedrohlicher: Nordkorea macht Fortschritte beim unterseeischen Abschuss von Atomraketen. Atomar bewaffnete U-Boote vor der Küste der USA werden damit denkbar, nicht sofort, aber in ein paar Jahren.
Ein härterer Ansatz als die „strategische Geduld“ von Präsident Barack Obama findet daher immer mehr Anhänger unter Sicherheits- und Korea-Experten. Victor Cha, Korea-Experte beim Center for Strategic and International Studies, forderte Anfang Februar im außenpolitischen Ausschuss: „Die neue Politik gegenüber Nordkorea muss daher ein höheres Risiko der USA akzeptieren.“ Sowohl militärisch als auch diplomatisch.
Militärisch ist der Handlungsspielraum der USA begrenzt. Präventivschläge gegen Atomanlagen sind keine Option, denn Südkoreas Hauptstadt Seoul liegt in der Reichweite nordkoreanischer Artillerie. Für Cha bedeutet höheres Risiko daher vor allem, mit neuen Sanktionen nicht nur Nordkorea härter zu treffen, sondern auch chinesische Banken, Unternehmen oder Organisationen, die dem Norden bewusst oder unbewusst helfen.
BBC China-Expertin Carrie Gracie vermutet nun, dass China den Stopp der Kohleimporte nicht nur als Peitsche gegen Kim nutzt, sondern auch als Karotte für Trump. Und das mögliche Ziel sei, China aus Trumps Schusslinie zu ziehen und die USA zurück an den Verhandlungstisch mit Nordkorea zu locken, mutmaßt Korea-Experte Haggard.
Bei einem ersten Treffen drängte Chinas Außenminister Wang Yi seinen amerikanischen Kollegen Rex Tillerson bereits in diese Richtung. Auch einige westliche Korea-Experten unterstützen Zugeständnisse, beispielsweise eine Garantie an Kim, das Regime nicht stürzen zu wollen, oder die Einigung auf ein Einfrieren des Atomprogramms.
Beides wird allerdings vom sicherheitspolitischen Establishment in Washington strikt abgelehnt. Denn der Konsens ist, dass die jetzigen Machthaber ihre Atomwaffen, wenn überhaupt, nur unter extremen Druck aufgeben würden. Und so sehr Trump auch auf das „Establishment“ schimpft, im Falle Nordkoreas könnte er dem Rat folgen.
Das wahrscheinlichste Szenario ist eine mehrmonatige Partie Schach der Großmächte mit vielen Provokationen Nordkoreas. Denn eines hat Pjöngjang mit seiner offenen Kritik an seiner Schutzmacht bewiesen. Das Land mag von China abhängig sein. Aber Kims Regime fühlt sich dennoch nicht an Pekings Willen oder Wünsche gebunden.
