Berlin Die Wahlerfolge der AfD sind nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch Folge einer Verunsicherung vieler Menschen im Osten, aber auch im Westen. In ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft benannte die Kanzlerin einige der Ursachen: „Ich glaube, es sind zum Teil Verlustängste, man hat sich sehr viel aufgebaut, man hat viele Umbrüche in der eigenen Biografie erlebt.“ Aber das allein erkläre die Dinge auch nicht, fügte Merkel hinzu. Man müsse die Sorgen der Menschen ernst nehmen und ihre Probleme lösen, egal wo sie aufträten.
Es handele sich nicht nur um ein ostdeutsches Problem, sagte die Kanzlerin. „Wir sehen solche Sorgen vor der Globalisierung, vor der Anonymität, vor schlechterer Versorgung im Grunde auch in den alten Ländern. Und deshalb heißt es hier gesamtdeutsch dagegen vorzugehen.“ Man müsse Menschen durch die Lösung ihrer Probleme auch wieder zum Zuhören bringen. „Das sehe ich nach dieser Bundestagswahl auch als meine sehr konkrete Aufgabe an“, sagte Merkel.
Zugleich räumte sie ein, dass das Ziel gleicher Lebensbedingungen in Ost und West auch 27 Jahre nach der Wiedervereinigung noch nicht erreicht sei. „Ja, wir haben noch einige strukturelle Probleme.“ Als Beispiel führte sie die unterschiedliche Vermögenssituation von Menschen in den neuen und alten Bundesländern an.
Auch die Steuerkraft der ostdeutschen Länder sei dramatisch niedriger. Das liege unter anderem daran, dass sich die Zentralen fast aller großen Unternehmen immer noch in den alten, westlichen Bundesländern befänden. Die neuen Länder bräuchten deshalb im Bund-Länder-Finanzausgleich ab 2020 weiter Unterstützung. Aber auch im Westen gebe es strukturschwache Regionen. „Da werden wir für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ganz andere Lösungen finden müssen.“
