Berlin Ungeachtet der deutlichen Kritik der türkischen Regierung hat der Bundestag am Donnerstag die Armenien-Resolution verabschiedet. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von der Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet.
Bei den Massakern an den Armeniern 1915 kamen Schätzungen zufolge zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich ums Leben. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um Völkermord gehandelt habe.
Das türkische Parlament wertet die Armenien-Resolution des Bundestages als rechtswidrig. In einer am Donnerstag kurz vor der Bundestags-Debatte von der türkischen Botschaft verbreiteten Deklaration des Auswärtigen Ausschusses des türkischen Parlaments heißt es, kein „zuständiges Gericht“ habe die Ereignisse nach den Regeln des Völkerrechts als Genozid bezeichnet. Der von Union, SPD und Grünen getragene Antrag sei „ärgstes Beispiel für Politisierung und Missbrauch der erwähnten Ereignisse“. Ein Sprecher der Botschaft sagte, die Deklaration sei am Mittwoch von den Vertretern der AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan, der CHP und der MHP im Ausschuss verabschiedet worden.
Im Vorfeld hatte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim die Bundestags-Entscheidung zum Völkermord an den Armeniern als „Test“ für die deutsch-türkische Freundschaft bezeichnet. Zwar zähle der Text der am Donnerstag zur Abstimmung stehenden Entschließung des deutschen Parlaments für die Türkei nicht, sagte Yildirim vor Vertretern seiner Regierungspartei AKP. Dennoch sei das Votum ein „echter Test für die Freundschaft“ zwischen beiden Ländern.
Yildirim und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatten die Bundesrepublik in den vergangenen Tagen mehrmals vor der Annahme der Bundestags-Resolution gewarnt, in der die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich im Ersten Weltkrieg als Völkermord angeprangert werden. Trotz der türkischen Proteste gilt eine Annahme des Textes bei der Abstimmung als sicher.
Yildirim kritisierte, Deutschland wolle die Türkei für die Ereignisse von 1915 verantwortlich machen. Die Entschließung sei ein Beispiel dafür, wie das Thema bei einigen Partnern der Türkei für innenpolitische Zwecke ausgebeutet werde.
„Es ist nicht das erste und vielleicht auch nicht das letzte Mal“, sagte Yldirim mit Blick auf die mehr als 20 Länder, die den Armenier-Völkermord bereits anerkannt haben. Wenn es um die gegenseitige Aufrechnung vergangener Verbrechen gehe, sei die Türkei das Land, das sich am wenigsten vorzuwerfen habe, erklärte der Ministerpräsident.
