Berlin Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht die EU geschlossen im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit. Vom gemeinsamen Treffen der Staats- und Regierungschefs mit den Arbeitsministern und den Leitern der Arbeitsagenturen der anderen 27 EU-Länder an diesem Mittwoch in Berlin erwartet sie konkrete Fortschritte: „Es wird zum ersten Mal ein konkreter, ausgewogener Instrumentenkasten auf dem Tisch liegen, der unterlegt ist mit finanziellen Mitteln“, sagte sie in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.
„Wir bringen jetzt alle Erfahrungen zusammen: Was hilft gegen Jugendarbeitslosigkeit, was gibt Wachstumsimpulse, an welche Strukturen müssen wir ran - und das kombiniert mit Finanzierungswegen aus europäischer Quelle oder aber mit den Mitteln der Europäischen Investitionsbank“, sagte von der Leyen. „Wir stehen in Europa gemeinsam auf, um konsequent das Thema Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit anzugehen.“
Den kurzfristig zur Verfügung stehenden Finanzrahmen bezifferte die Ministerin auf rund 22 Milliarden Euro. In Europa sind rund 5,5 Millionen junge Menschen ohne Arbeit, die meisten davon in den südeuropäischen EU-Ländern. „Europa muss beweisen, dass es hier für sie Arbeit und Zukunft gibt“, forderte von der Leyen.
„Damit die Maßnahmen auf die Straße kommen und bei Jugendlichen und Unternehmen Wirkung zeigen, ist es so wichtig, die Arbeitsagenturen dabei zu haben. (Sie sind) unverzichtbar als Ansprechpartner und Praktiker vor Ort.“ Die Ministerin fügte hinzu: „Wir wollen die Mittel gezielt und ohne Streuverluste einsetzen. Dazu braucht es den gesamten Sachverstand und die Erfahrung aller Konferenzteilnehmer, auch damit Mitnahmeeffekte verhindert werden.“
Nicht festlegen lassen wollte sich von der Leyen auf einen Zeitpunkt, bis zu dem die Jugendarbeitslosigkeit in Europa wenigstens halbiert werden könnte. „Das Wichtige ist ja unterm Strich: Europas Wirtschaft muss wieder auf die Beine kommen, wir müssen wettbewerbsfähig werden.“ Die Politik allein könne die Ausbildungs- und Arbeitsplätze nicht schaffen. „Wir brauchen die Sozialpartner, wir brauchen die Wirtschaft, die Arbeitgeber mit im Boot.“
Bei der Berliner Konferenz, die an den jüngsten Brüsseler EU-Gipfel anknüpft, stehen nach den Worten der Ministerin nicht nur deutsche Erfolgskonzepte wie die duale Berufsausbildung zur Debatte. Mit der sogenannten Jugendgarantie - nach der jeder junge Mensch spätestens nach vier Monaten in Arbeit oder Ausbildung vermittelt werden soll - hätten beispielsweise Österreich und Finnland gute Erfahrungen gemacht.
