Brigitte Zypries: Zehn-Punkte-Plan zur Wirtschaftsreform

Brigitte Zypries: Zehn-Punkte-Plan zur Wirtschaftsreform

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat einem Zeitungsbericht zufolge einen Zehn-Punkte-Plan zur Reform der Wirtschaftspolitik in Deutschland erstellen lassen.

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Brigitte Zypries: Zehn-Punkte-Plan zur Wirtschaftsreform

Dabei gehe es um Ideen für Steuerreformen, Forderungen nach mehr Investitionen in Infrastruktur und Schulen, eine Industriepolitik mit Augenmaß und eine "digitale Strategie 2025", wie das "Handelsblatt" am Dienstag unter Berufung auf das 17-seitige Papier berichtete. Deutschland gehe es zwar gut, die Arbeitslosigkeit sei auf einem niedrigen Stand, im Staatshaushalt häuften sich Überschüsse. Allerdings bilde das die soziale Realität im Land nicht ab. 20 Prozent der Arbeitnehmer seien im Niedriglohnsektor beschäftigt.

"Angesichts neuer Herausforderungen durch die Globalisierung, die Digitalisierung und den demografischen Wandel brauchen wir einen Politikwechsel für inklusives Wachstum, der allen Bürgerinnen und Bürgern die Chance eröffnet, aus eigener Kraft ihren Beitrag zum wirtschaftlichen Wohlstand zu leisten", sagte Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig der Zeitung.

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In dem Papier wird unter anderem gefordert, die unteren und mittleren Einkommensbereiche steuerlich zu entlasten. Zugleich sollten Spitzeneinkommen und große Vermögen stärker belastet werden. Einkommen aus Arbeit und Kapital müssten zudem gleich besteuert werden. Außerdem solle es ein "hohes Beschäftigungsniveau mit besseren Löhnen" geben. Dazu will Zypries im unteren Lohnbereich die gezielte Entlastung von Abgaben prüfen lassen, um sowohl Nettolöhne zu erhöhen als auch Arbeitsanreize zur Aufnahme oder Ausweitung einer Erwerbsbeschäftigung zu steigern.

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