Bundeswehr: Fast 300 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus beim Bund

Bundeswehr: Fast 300 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus beim Bund

, aktualisiert 03. Mai 2017, 15:48 Uhr
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Die Verteidigungsministerin will nachprüfen, warum Informationen zu Verfehlungen an einzelnen Bundeswehrstandorten nicht den Weg ins Ministerium finden.

Quelle:Handelsblatt Online

Mehrere Angehörige der Bundeswehr seien wegen Rechtsradikalismus innerhalb der letzten vier Jahre entlassen worden, erklärte das Verteidigungsministerium. Der MAD bearbeite zusätzlich über hundert weitere Verdachtsfälle.

BerlinZwischen 2012 und 2016 sind 18 Angehörige der Bundeswehr „vorzeitig wegen Rechtsradikalismus aus der Bundeswehr entlassen“ worden. Das sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Der Bundeswehr-Geheimdienst MAD bearbeite derzeit 280 Verdachtsfälle aus dem Bereich Rechtsextremismus. Dabei handele es sich auch um Fälle aus vergangenen Jahren.

Der Sprecher betonte, die Zahl der Verdachtsfälle sage nichts über die tatsächlichen Fälle rechter Vorfälle in der Truppe. Allerdings sei schon jeder Verdachtsfall einer zu viel, und jedem Hinweis müsse nachgegangen werden. „Bei uns hat Extremismus (...) keinen Platz“, sagte er. Es müsse verhindert werden, dass rechtsextremes Gedankengut verbreitet werde – egal ob innerhalb oder außerhalb der Bundeswehr.

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Der Sprecher kündigte an, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle sich am Donnerstag in Berlin mit rund 100 Generalen und Admiralen treffen. Geklärt werden solle bei dem Treffen, weshalb Informationen zu Verfehlungen an einzelnen Bundeswehrstandorten zuletzt mehrfach nicht den Weg ins Ministerium gefunden hatten.

Hintergrund ist die Affäre um den rechtsextremen Bundeswehr-Offizier Franco A. Der 28-jährige Deutsche soll in der Bundesrepublik als syrischer Flüchtling registriert worden sein und steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben. Zuletzt hatten auch Fälle von Erniedrigung, sexueller Herabwürdigung und Schikane bei der Bundeswehr für Schlagzeilen gesorgt.

Quelle:  Handelsblatt Online
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