Berlin/Dakar Die Bundeswehr soll ihr Engagement in Afghanistan und im westafrikanischen Mali fortsetzen. Das beschloss das Kabinett am Mittwoch in Berlin. Während jedoch in Afghanistan nach zwölf Jahren der Abzug der Kampftruppen vorbereitet wird, will die Regierung das Engagement in Mali ausweiten. Wenn der Bundestag zustimmt, steigt die Obergrenze für die dortige Ausbildungsmission von derzeit 180 auf 250 Soldaten. Darüber hinaus will die Bundesregierung gemeinsam mit Frankreich die Entwicklungshilfe für Mali ausweiten.
Einen Tag nach dem Kabinettsbeschluss will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an diesem Donnerstag in der malischen Hauptstadt Bamako Gespräche führen und dann ins 60 Kilometer entfernte Koulikoro weiterreisen. Dort bilden deutsche Soldaten malische Pioniere aus. Von der Leyen traf am Mittwochabend im Nachbarland Senegal ein. Dort sind deutsche Transportflugzeuge für den Stabilisierungseinsatz in Mali stationiert.
Seit einem Jahr beteiligt sich die Bundeswehr an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee, die im Norden des Wüstenstaats gegen islamistische Rebellen kämpft. Die Rebellen hatten nach einem Militärputsch 2012 große Teile Malis unter ihre Kontrolle gebracht. Durch eine Intervention französischer und afrikanischer Truppen wurden sie weitgehend zurückgedrängt, es kommt aber immer wieder zu Anschlägen.
Neben der militärischen Unterstützung soll auch die Entwicklungshilfe ausgebaut werden. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa), er stehe deshalb bereits im engen Kontakt mit seinem französischen Amtskollegen. „Wir wollen unser Engagement in Mali im zivilen Bereich noch besser koordinieren und verstärken.“
2,2 Milliarden Euro an Hilfsgeldern sind bereits nach Mali geflossen
In Brüssel forderten die internationalen Geldgeber Mali auf, vereinbarte Reformen schneller als bisher umzusetzen. Das gelte vor allem für die Bereiche öffentliche Finanzen, die Dezentralisierung der Verwaltungszuständigkeiten sowie für das Funktionieren der Justiz und den Kampf gegen Korruption, heißt es in einer nach einer Geberkonferenz veröffentlichten Erklärung. Die internationale Gemeinschaft hatte im Mai vergangenen Jahres 3,3 Milliarden Euro an Hilfsgeldern versprochen. Davon sind nach Angaben der Regierung in Bamako bisher etwa zwei Drittel tatsächlich gezahlt worden.
Den seit zwölf Jahren laufenden Kampfeinsatz in Afghanistan soll der Bundestag ein letztes Mal um zehn Monate verlängern. Mit dem Abschluss der internationalen ISAF-Mission Ende des Jahres endet auch Deutschlands militärisches Engagement am Hindukusch. Bis zu 800 Bundeswehr-Soldaten sollen allerdings zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Truppen weiterhin im Land bleiben. Derzeit sind noch rund 3100 Einsatzkräfte aus Deutschland vor Ort.
In vielen Teilen Afghanistans kämpfen radikalislamische Taliban- Rebellen gegen die Regierung, immer wieder gibt es Anschläge. Die Voraussetzungen für einen Abzug der internationalen Kampftruppen sind nach Einschätzung der Bundesregierung dennoch gegeben. Neben der Mandatsverlängerung billigte das Kabinett nämlich den neuesten Fortschrittsbericht, der die Lage in Afghanistan überwiegend positiv beschreibt: In den meisten Gebieten sei die Sicherheitslage ausreichend kontrollierbar. Als Ausnahme werden allerdings die ländlichen Regionen im Osten und Süden genannt - dort sei die Lage überwiegend nicht oder gar nicht zu kontrollieren.
