Berlin Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will der Bundeswehr den Einsatz von Kampfdrohnen ermöglichen. Sie will die Luftwaffe mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten, über deren Ausstattung mit Raketen aber der Bundestag im Einzelfall entscheiden soll. Das sagte die CDU-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch) und positionierte sich damit nach langem Zögern erstmals in der kontroversen Drohnen-Debatte. Die Ministerin sprach sich für die Entwicklung einer europäischen Drohne aus. Als Übergangslösung favorisierte sie die Anmietung von Drohnen für die Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird in Deutschland seit Jahren diskutiert. Die Bundeswehr fordert sie für den Schutz der eigenen Soldaten. Kritiker befürchten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt sinkt, weil keine eigenen Soldaten gefährdet werden.
Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel vom Typ „Heron 1“ ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu tragen. Dafür kommen die größere „Heron TP“ und die US-Drohnen „Predator“ (Raubtier) und „Reaper“ (Sensenmann) in Frage, die von den Amerikanern beispielsweise in Pakistan zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen eingesetzt werden.
Die Anmietung von Drohnen für konkrete Einsätze habe den Vorteil, dass man keine Zulassung für den deutschen Luftraum benötige, sagte von der Leyen. „Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung.“
Mittelfristig soll die Bundeswehr mit europäischen Drohnen ausgestattet werden. „Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen. Für ein solches Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauert, werden wir nun Partner suchen“, sagte von der Leyen.
Die führenden europäischen Luftfahrtkonzerne Airbus, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi hatten bereits im Mai einen Vorstoß dafür gestartet. Von der Leyen hatte sich dazu zunächst zurückhaltend geäußert. Die Entwicklung einer europäischen Drohne war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Linke und Grüne sind grundsätzlich gegen die Beschaffung von Kampfdrohnen. Die SPD hat sich bisher skeptisch geäußert.
