Grüne und Union: Obergrenze für Flüchtlinge ist rote Linie für Koalition

Grüne und Union: Obergrenze für Flüchtlinge ist rote Linie für Koalition

, aktualisiert 10. Januar 2017, 16:51 Uhr
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Simone Peter und Cem Özdemir, die Bundesvorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen, äußern sich zum Abschluss der Klausur des Bundesvorstands in Berlin.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Grünen schließen die Einführung einer Obergrenze für Flüchtlinge nach der Bundestagswahl aus. Damit scheint die Bildung einer schwarz-grünen Bundesregierung unwahrscheinlich.

BerlinDie Grünen schließen die Einführung einer Obergrenze für Flüchtlinge nach der Bundestagswahl aus. Dies sei eine rote Linien bei der Bildung einer Regierungskoalition, erklärten die Parteivorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir am Dienstag nach Abschluss einer Klausurtagung zur Bestimmung des Kurses im Bundestagswahljahr 2017.

„Das entspricht nicht dem Grundrecht auf Asyl“, betonte Peter. Damit scheint die Bildung einer schwarz-grünen Bundesregierung unwahrscheinlich, denn die CSU beharrt auf die auch von der CDU abgelehnten Obergrenze.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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