Jurist Josef Christ: Steinmeier ernennt neuen Verfassungsrichter

Jurist Josef Christ: Steinmeier ernennt neuen Verfassungsrichter

, aktualisiert 01. Dezember 2017, 12:02 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Mit Josef Christ ist am Bundesverfassungsgericht nun ein neues Gesicht tätig. Er löst Wilhelm Schluckebier ab, der aus Altersgründen aufhört. Er ist der erste Verfassungsrichter, der vom gesamten Bundestag gewählt wurde.

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Der bisherige Vize-Präsident des Bundesverwaltungsgerichts ist nun Verfassungsrichter.

Berlin/KarlsruheDer Jurist Josef Christ ist neuer Richter am Bundesverfassungsgericht. Der bisherige Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts wurde am Freitag in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offiziell ernannt. Der 61-jährige Christ löst Wilhelm Schluckebier ab, der nach elf Jahren aus Altersgründen ausscheidet. Wichtige Verfahren in Schluckebiers Amtszeit waren unter anderem der Streit um die Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen sowie die Verfassungsbeschwerde einer muslimischen Lehrerin mit Kopftuch.

Die 16 Karlsruher Richter werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat bestimmt. Der von CDU und CSU vorgeschlagene Christ ist allerdings der erste Verfassungsrichter, der vom Plenum des Bundestags gewählt wurde. Zuvor wurden die vom Bundestag zu berufenden Richter von einem zwölfköpfigen Wahlausschuss benannt. Erst vor gut zwei Jahren beschloss das Parlament eine Reform, die die Richterwahl durch alle Abgeordneten vorsieht.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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