Berlin Das Verteidigungsministerium plädiert nach Medieninformationen dafür, die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen auszurüsten. Das gehe aus einem Sachstandsbericht des Ressorts hervor, meldet die „Bild“-Zeitung (Samstag). Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn spreche „eher für die Einführung bewaffneter Drohnen“, heißt es demnach darin. Die Bundeswehr hält bewaffnete Drohnen für den Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz für unverzichtbar.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wartet mit ihrer Entscheidung über eine Anschaffung noch ab. An diesem Montag findet im Verteidigungsausschuss des Bundestag eine Expertenanhörung dazu statt. Damit soll eine Debatte eingeleitet werden, die zu einem Beschluss führen soll. Von der Leyen will sich bei einer Aktuellen Stunde am Mittwoch im Bundestag äußern. Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte sich massiv für die Anschaffung eingesetzt.
Laut „Bild“ hält der Sachstandsbericht auch einen Einsatz in Gebieten für möglich, in denen die Bundeswehr sonst nicht operiert. In dem Papier werde dazu zwischen dem Einsatz innerhalb und außerhalb bewaffneter Konflikte unterschieden. „Auch in letzteren ist ein Einsatz bewaffneter Drohnen ausnahmsweise denkbar, wenn das einschlägige Völkerrecht zum Einsatz von Gewalt ermächtigt (z.B. zur Unterstützung einer Evakuierungsoperation)“, zitiert das Blatt aus dem Bericht.
