Nach NRW-Wahl: Polizei und Wahlleiter prüfen Ungereimtheiten

Nach NRW-Wahl: Polizei und Wahlleiter prüfen Ungereimtheiten

, aktualisiert 23. Mai 2017, 16:38 Uhr
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Alle 128 Wahlkreise würden noch einmal überprüft, kündigte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen an.

Quelle:Handelsblatt Online

Nicht nur der Landeswahlleiter und die Kreiswahlleiter gehen Hinweisen auf Ungereimtheiten bei der NRW-Landtagswahl nach – inzwischen tut es zumindest in Mönchengladbach auch die Polizei.

DüsseldorfNach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen der Landeswahlleiter und die Polizei Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten nach. Alle 128 Wahlkreise würden noch einmal überprüft, kündigte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Dienstag an. Hintergrund seien Ungereimtheiten in einzelnen Stimmbezirken verschiedener Wahlkreise.

Schellen wies darauf hin, dass es sich nicht um eine Neuauszählung handele. Es werde geprüft, ob sich aus den Wahlniederschriften Anhaltspunkte für weitere Schritte ergeben. „Korrekturen zwischen dem vorläufigen amtlichen Endergebnis einer Wahl und dem endgültigen Ergebnis sind nicht ungewöhnlich“, erklärte Schellen.

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In Mönchengladbach ist sogar die Polizei involviert. „Wir haben einen entsprechenden Hinweis erhalten und prüfen, ob ein Wahlbetrug in Betracht kommt“, sagte eine Polizeisprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Sollte sich ein Anfangsverdacht ergeben, werde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Bei der Landtagswahl am 14. Mai waren in einem Wahlbezirk in Mönchengladbach alle 37 Stimmen der AfD für ungültig erklärt worden. Aufgrund des auffälligen Ergebnisses war eine Neuauszählung veranlasst worden. Das Ergebnis: Alle 37 Zweitstimmen für die AfD sind gültig. Die Partei hatte 8,6 Prozent der Stimmen in dem Wahlbezirk erhalten.

Wie die „Rheinische Post“ berichtet, sind bislang ein Dutzend Fälle bekannt geworden, in denen das Wahlergebnis korrigiert werden muss. „Es ist nicht nur die AfD betroffen, sondern es gibt fehlerhafte Ergebnisse für nahezu alle Parteien“, sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters der Zeitung.

Quelle:  Handelsblatt Online
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