Berlin Oskar Niedermayer ist Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehört die Parteienforschung - und damit auch die Entwicklung der SPD. Dass die Sozialdemokraten ihren Nimbus als Partei der kleinen Leute verloren haben, überrascht ihn nicht. Zumal sich die SPD in der Großen Koalition sehr stark dem Unions-Profil angepasst hat. Trotzdem sieht er noch eine Minimalchance für die Partei, auf den letzten Metern zur Bundestagswahl das Ruder noch herumzureißen.
Herr Niedermayer, warum wird offenbar nicht mehr die SPD, sondern die AfD als Arbeiterpartei wahrgenommen?
Die SPD ist schon sehr lange keine Arbeiterpartei mehr und will dies auch gar nicht mehr sein. Schon mit dem Godesberger Programm der 1950er Jahre begann der ideologisch-programmatische Wandel zur Arbeitnehmer- und linken Volkspartei. Das war auch notwendig, denn die gewerkschaftlich orientierte Industriearbeiterschaft als die historisch bedingte Kernwählerschaft der SPD schrumpft immer mehr.
Trotzdem setzt die SPD im Wahlkampf auf das Thema Gerechtigkeit. Ein Fehler?
Die Partei muss zwar heute noch auf ihre Kernwählerschaft Rücksicht nehmen und daher auch die soziale Gerechtigkeit nach vorne stellen. Aber wenn nur 6 Prozent der Wähler sagen, dass es ihnen wirtschaftlich schlecht geht und für die große Mehrheit andere Fragen wie Flüchtlingspolitik oder innere Sicherheit im Vordergrund stehen, lässt sich damit allein keine Wahl gewinnen.
Es hat sich doch aber nicht nur bei der SPD-Wählerschaft etwas verändert.
Ja, das stimmt. Das gilt auch für die Union, deren historisch bedingte Kernwählerschaft – die gläubigen Katholiken – genauso geschrumpft ist und die daher mit christlich-konservativen Positionen allein auch nicht mehr weit kommt. Beide Parteien mussten daher schon länger andere Wählerschichten erschließen, um stark zu bleiben, sodass sich die sozialstrukturelle Zusammensetzung ihrer Wählerschaften daher auch angenähert hat.
Trotz ähnlicher Wählerprofile liegt die Union in Umfragen weit vor der SPD. Wie ist das zu erklären?
Das ist darauf zurückzuführen, dass alle drei wahlverhaltensrelevanten Faktoren für die Union sprechen: Es gibt zum einen deutlich mehr Leute, die längerfristig an die Union gebunden sind als an die SPD. Das bedeutet, dass die SPD die Union bei einer Bundestagswahl nur schlagen kann, wenn die beiden Kurzfristfaktoren optimal zu ihren Gunsten wirken, das heißt, wenn sie den Wählern ein optimales personelles und inhaltliches Angebot macht und die Union in beiden Bereichen schlecht aufgestellt ist.
Das scheint aber nicht der Fall.
Ja. Angela Merkel liegt in allen Indikatoren zu den Orientierungen gegenüber den Spitzenkandidaten weit vor Martin Schulz. Und die Bevölkerung misst der Union in fast allen relevanten Politikbereichen eine größere Problemlösungskompetenz zu als der SPD.
Wie kann die SPD die Wende schaffen?
Helfen könnte der SPD jetzt nur noch ein von der Bevölkerung als wichtig angesehenes Thema, bei dem sie ein Alleinstellungsmerkmal hat. Ein solches Thema kann ich aber nicht erkennen. Oder der Union unterlaufen Fehler, etwa durch ein erneutes Aufbrechen des Streits zwischen CDU und CSU, wenn sich die Flüchtlingskrise dramatisch verschärfen sollte.
Bei Willy Brandt konnte die SPD mit Person, Partei und Programm die Wähler begeistern. Heute funktioniert das aber offenkundig nicht mehr. Braucht die Partei vielleicht einen Neuanfang in der Opposition?
Franz Müntefering hat mal gesagt: „Opposition ist Mist“. Wenn es aber nach der Wahl nur die Möglichkeit einer erneuten Großen Koalition geben sollte, würde wohl ein großer Teil der SPD-Basis die Opposition doch vorziehen.
Herr Niedermayer, vielen Dank für das Gespräch.
