Soldaten: Schlanke Bundeswehr

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Verteidigungsminister zu Guttenberg will Wehrpflicht aussetzen

von Mark Fehr

Verteidigungsminister zu Guttenberg will die Wehrpflicht aussetzen und schafft damit eine Konstante konservativer Politik faktisch ab.

Der Verteidigungsminister kennt keine Denkverbote. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Wehrpflicht aussetzen und damit eine Konstante konservativer Politik faktisch abschaffen. Auch die liberalen Koalitionspartner in der Bundesregierung sprechen sich seit Langem gegen den Zwangseinzug junger Männer aus. Doch aktuell beherrscht nicht FDP-Parteichef und Vizekanzler Guido Westerwelle die Debatte über die Struktur der Streitkräfte. Nein, Protagonist ist der CSU-Mann Guttenberg, der einst selbst zur Wehrpflicht stand und bei den Gebirgsjägern diente.

Was ist der Grund für den Sinneswandel, der viele Konservative nachhaltig verstört? Laut Koalitionsvertrag wollte Schwarz-Gelb noch an der Wehrpflicht festhalten und die Dienstzeit auf sechs Monate verkürzen. Seit dem 1. Juli 2010 gezogene Rekruten dienen deshalb nur noch ein halbes Jahr. Doch der Wandel der Bundeswehr zur global-mobilen Eingreiftruppe erzwingt grundsätzlichere Reformen.

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Profi-Armee passt zum Ziel des öffentlichen Sparens

Für die mittlerweile üblichen internationalen Einsätze braucht die Armee weniger Soldaten. Die aber müssen deutlich besser ausgebildet und ausgerüstet sein als bislang. In ihrer Sicherheitsanalyse vom August schreibt die Bundesregierung deshalb: „Eine Notwendigkeit für die allgemeine Wehrpflicht ist nicht mehr gegeben.“ Selbst CSU-Chef Horst Seehofer schwenkte nach anfänglicher Ablehnung auf den Kurs seines Parteikollegen Guttenberg ein.

Doch die Aussetzung der Wehrpflicht gehorcht nicht allein dem Kalkül der Sicherheitspolitik. Eine Profi-Armee passt auch zum Bild einer schlanken Truppe und trägt zum Ziel des öffentlichen Sparens bei. Es ist kein Zufall, dass der Verteidigungsminister seine flammendste Rede zur Streitkräftereform ausgerechnet während der Haushaltsdebatte im Bundestag hielt.

Die Wehrpflicht wird nicht die einzige Baustelle bei der Bundeswehr bleiben. Momentan analysiert eine Strukturkommission die gesamte Organisation der Streitkräfte. Das Team unter Leitung von Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit und Oberst der Reserve, legt voraussichtlich im November Ergebnisse vor.

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