Keine Etat-Erhöhung für die Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beantragt für das Jahr 2015 keine Aufstockung ihres Bundeswehr-Etats. Kürzungen will sie aber nicht hinnehmen. „Das wäre hochriskant“, so von der Leyen.

Ursula von der Leyen (CDU) hatte angekündigt, angesichts neuer Aufgaben für die Bundeswehr über zusätzliche Verteidigungsausgaben mit dem Bundestag reden zu wollen Von einer Erhöhung des Etats sieht sie nun aber ab.

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Berlin Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will trotz der internationalen Krisen ohne eine Erhöhung des Wehretats für 2015 auskommen.

„Ich fordere keine Erhöhung des Plafonds 2015“, sagte sie am Mittwoch im Bundestag. Sie warnte aber gleichzeitig davor, kurzfristig Einschnitte vorzunehmen.

„Kürzungen, vor allem Kürzungen in allerletzter Minute, wären bei diesen Aufgaben für die Bundeswehr hochriskant.“

Am Wochenende hatte von der Leyen noch gesagt, dass sie angesichts neuer Aufgaben für die Bundeswehr über zusätzliche Verteidigungsausgaben mit dem Bundestag reden wolle.