Tunesische Flüchtlinge Merkel will Abschiebungen beschleunigen

Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt auf zügigere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Tunesien. Auch eine mögliche Einrichtung von Flüchtlingslagern soll mit der tunesischen Regierung verhandelt werden.

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In der kommenden Woche will die Bundeskanzlerin mit der tunesischen Regierung über Flüchtlingslager und Abschiebungsmaßnahmen sprechen. Quelle: AFP

Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel will in der kommenden Woche mit ihrem tunesischen Kollegen Youssef Chahed über eine mögliche Einrichtung von Flüchtlingslagern verhandeln. „Was die Frage von Auffanglagern anbelangt, so müssen wir das hier – im gegenseitigen Respekt voreinander – ruhig besprechen, welche Möglichkeiten da sind“, erklärte die CDU-Chefin in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft.

Sie wies darauf hin, dass die Zahl der Flüchtlinge aus Afrika hoch sei. Merkel griff damit Überlegungen von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann auf, der für die Schaffung von Flüchtlingslagern in Nordafrika plädiert hatte. Experten befürchten, dass der milderen Jahreszeit wieder viele Tausende Flüchtlinge versuchen, über das Mittelmeer in die EU zu gelangen. Chahed wird am Dienstag in Berlin erwartet.

Merkel kündigte an, sie werde mit ihrem Kollegen auch über Rückführungen sprechen. Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri war Tunesier. Er sollte in seine Heimat abgeschoben werden, was aber scheiterte, da die tunesischen Behörden zunächst keine Passersatzpapiere ausstellten.

In Tunesien konnten anders als etwa in Syrien nach den Protesten im sogenannten Arabischen Frühling demokratische Strukturen geschaffen werden. Merkel verwies nun darauf, dass beim Besuch Chaheds die zwischen beiden Ländern vereinbarte Sicherheitspartnerschaft eine wichtige Rolle einnehmen solle. Schließlich sei der für Tunesien wichtige Tourismus von der Sicherheitslage extrem abhängig.

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