Berlin Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat für ihre Drohnen-Pläne nur wenig Rückhalt in der Bevölkerung. Nach einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrends sind 64 Prozent gegen die Beschaffung von Kampfdrohnen und nur 30 Prozent dafür. Auch der Widerstand der SPD hält an. Generalsekretärin Yasmin Fahimi bezeichnete es als „absolut falsch“, zum jetzigen Zeitpunkt bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr anzuschaffen.
Von der Leyen will der Bundeswehr den Einsatz bewaffneter Drohnen zum Schutz der eigenen Soldaten ermöglichen. Sie sollen entweder gemietet oder gekauft werden. Der Plan der Verteidigungsministerin sieht dabei vor, dass der Bundestag bei Einsätzen von Kampfdrohnen das letzte Wort haben soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte von der Leyen zuletzt Rückendeckung für die Anschaffung der unbemannten Fluggeräte gegeben.
SPD-Generalsekretärin Fahimi forderte am Donnerstag, die Drohnen-Debatte fortzuführen. Es möge nachvollziehbare sicherheitspolitische Gründe geben, bewaffnungsfähige Drohnen zu beschaffen, sagte Fahimi der Zeitung „Die Welt“. Demgegenüber stünden aber sehr schwerwiegende ethische und völkerrechtliche Argumente. „Darüber müssen wir sehr gründlich diskutieren.“
