Vier Jahre Dauerkrise Endemie der Empörung

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Seit der Corona-Pandemie hat sich auch die Debattenkultur der Deutschen verändert. Eine neue Unerbittlichkeit macht sich breit – wie auch der Konfrontationskurs der Eisenbahngewerkschaft GDL zeigt.

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Es war der 11. März 2020, als die Weltgesundheitsorganisation den Corona-Ausbruch als Pandemie einstufte und wenige Tage später Schulen, Kitas und fast alle Geschäfte geschlossen wurden. Damals ahnte niemand, dass im Jahr 2024 noch immer inzwischen „Eris“ und „Pirola“ genannte Virusvarianten bekämpft werden würden, zeitgleich seit zwei Jahren in nicht allzu weiter Entfernung der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stattfinden und im vergangenen Oktober mit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel eine weitere Krisen-Ebene hinzugekommen sein würde. Ebenso wenig abzusehen waren die fortschreitenden Veränderungen des öffentlichen Diskurses hin zu mehr Schärfe und Polarisierung.

Seit Beginn des Ausnahmezustandes mit all seinen Folgen für unseren Alltag sind vier Jahre vergangen; für eine solche Zeitspanne wird der Deutsche Bundestag oder der US-Präsident gewählt. Ein gerade noch so überschaubarer Zeitraum, bevor sich die menschliche Wahrnehmung vollends auf eine Situation eingestellt hat und die Dinge in einen gefühlten Dauerzustand übergehen – so wie in den Fernsehnachrichten die täglich ansteigende Zahl aktuell Infizierter, Grafiken der Frontverläufe und verwackelte Handyvideos von Raketeneinschlägen nach einigen Wochen von der Top-Meldung in den mittleren Nachrichtenblock wandern. Als die Witwe Julija Nawalnaja im Februar vor dem Europäischen Parlament sprach, stellte sie fest: „Jetzt ist das Schlimmste passiert: Alle haben sich an diesen Krieg gewöhnt!“

Ventile der Ablenkung

Das Gehirn des Menschen reagiert seit Urzeiten in einem Schreckmoment mit Kampf, Flucht oder Erstarren, bis es nach einiger Zeit der erhöhten Aufmerksamkeit wieder in den Normalmodus wechselt – jeweils handelt es sich schlichtweg um Überlebensmechanismen. So auch im Multikrisen-Deutschland, denn vier Jahre Daueraufregung hält kein Mensch aus: Seit dem Ende der Corona-Distanzregeln wird wieder Karneval gefeiert, gefolgt von der sommerlichen Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land, die auch die Außengastronomie der krisengeplagten Gaststätten wieder füllen werden. Bierseligkeit und Bratwurstgeruch vermitteln einen Hauch Stabilität im gefühlt endlosen Ausnahmezustand.

Es sind Ventile der Ablenkung im Nachrichten-Dauerbrei von Rezessionsprognosen und Einzelhandelsschließungen, höheren Einkaufsrechnungen, Mieten und Heizungskosten, Mangel an Lehrern und Pflegekräften. Zugleich berichten Kommunalpolitiker, wie vielerorts spontane Hilfsbereitschaft in ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen der Kritik an den nunmehr seit Jahren mit Betten belegten Sporthallen gewichen ist. Wer an den ersten Tagen nach dem Angriff auf Israel einen Blumengruß zu einer der Synagogen in unserem Land brachte, der legte ihn davor auf einen Berg vielfältiger Zeichen der Anteilnahme. Nach einigen Wochen ebbte dies ebenso wie die Zahl spontan organisierter Solidaritätskundgebungen ab. Seither dominiert ein mitfühlendes, aber leiseres Beobachten, wie etwa mit jüdischen Studenten bei antisemitischen Zwischenfällen an deutschen Universitäten umgegangen wird. Die Berichterstattung über das Schicksal der verschleppten israelischen Geiseln wurde inzwischen zurückgedrängt durch Nachrichten zu palästinensischen Toten und Verwundeten, ob bei der Nahrungssuche im Gaza-Streifen oder bei Auseinandersetzungen im Westjordanland.

„I am out“

So schnell, wie Corona-Fachbegriffe von Sieben-Tage-Inzidenz bis Hospitalisierungsrate in Köpfe und Alltagssprache gelangten, fand auch ihre Verdrängung statt. Die Hamsterkäufe der ersten Pandemiewochen wurden abgelöst von sich dahinziehenden Videokonferenzen, verpassten Schuljahren und Semestern, erschöpften Eltern als Hilfslehrer. Der Mensch ist ein Gewohnheitstier, und irgendwann reicht es ihm: „I am out“, erklärte „Focus"-Kolumnist Jan Fleischhauer im Januar 2022. Nach fast zwei Jahren des Befolgens aller Mahnungen der Bundesregierung habe es bei ihm „klick“ gemacht: „Ich werde mich weiter an die Regeln halten. Ich werde nur nicht mehr mein ganzes Leben an den Schaubildern ausrichten, die das Schlimmste annehmen.“ Sein Kolumnenpendant beim „Spiegel“, Sascha Lobo, wartete damals noch vier Wochen Stimmungswandel ab, bevor auch er einen Kurswechsel vollzog: „Draußen tobt die Pandemie heftiger als je zuvor, aber die Pandemie ist für mich vorbei. Ich bin in einer inneren Endemie angekommen.“ Er bekannte sich zu einer „Mischung aus Egalheit, Rücksichtslosigkeit und Resignation“ – selbst künftige Kontaktbeschränkungen würden ihn „spektakulär“ wenig interessieren.

Solch vielgelesene Kolumnisten wägen genau ab, wann sie welche Botschaft aussenden, und so manifestierten sich die seismographischen Veränderungssignale in der Debattenlandschaft des herausgeforderten Deutschlands, als die beiden Gegenpole statt vier Wochen zeitversetzt plötzlich fast zeitgleich aufschrien: „Warum schweigst du immer noch zum antisemitischen Terror?“, schleuderte Lobo nach dem Hamas-Terrorangriff im Oktober 2023 in die Community und bescheinigte einem Teil der deutschen Linken „ein extrem problematisches Diskussionsklima“. Bald darauf folgte Fleischhauer: „Auf welcher Seite stehst Du?“ Es gehe um die Solidarität mit Israel; das gelte auch für „die linken Kulturheinis“. „Jetzt schlägt die Stunde der Wahrheit: entweder oder.“ Neue Herausforderungen führen zu ungeahnten Anknüpfungspunkten bisheriger Antipoden – einschließlich entgegengesetzter Positionen von Dritten: „Zur Demokratie oder zur Meinungsfreiheit gehört auch das Recht, die Klappe zu halten“, so Deniz Yücel vom PEN Berlin, der einen „Bekenntniszwang“ kritisierte. Seine Co-Sprecherin Eva Menasse sah gar eine „Gesinnungsschnüffelei“ im Kontext der Nahostkonflikt-Debatte.

Zeitenwende hat die Köpfe erreicht

Wenn bis dahin das Kanzlerwort von der „Zeitenwende“ mit all seinen Folgen noch nicht bei jedem angekommen war, so ist seit den Oktobertagen das kollektive Bewusstsein endgültig geschärft: Es kommt auf die Haltung des Einzelnen an, auch innerhalb zuvor homogener Gruppen. So geriet der deutsche Ableger von Fridays for Future schwer ins Rudern, als er mit mehreren antisemitischen und israelfeindlichen Äußerungen von Greta Thunberg konfrontiert wurde, und Luisa Neubauer stellte mit Blick auf die Klimaaktivisten fest, dass innerhalb der Bewegung derzeit einiges zerbreche.

Waren 2020 noch Demonstrationen von Kritikern der Corona-Maßnahmen zu beobachten, bei denen linke Hare-Krishna-Sänger Seit‘ an Seit‘ mit Nazitattooträgern am Brandenburger Tor demonstrierten, bevor es weiter in Richtung Reichstagstreppe ging, überlegen viele Bürger inzwischen mehr, mit wem sie sich bei einer Kundgebung gemeinmachen. Die Positionen sind klarer geworden, auch bei den stark besuchten Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus seit Januar, und sie werden offensiver gezeigt: durch ukrainische und israelische Flaggen in Social-Media-Profilen, aber auch durch spontane Forderungen nach einem Waffenstillstand in Gaza angesichts von fast zwei Millionen Binnenflüchtlingen auf Bühnen von Kulturveranstaltungen und an anderen sichtbaren Orten – gefolgt von Gegenreaktionen.

Fußball-Wut und Wellenstreiks

Die Debatten wurden wieder konfliktgeladener, geführt mit offenerem Visier und spitzeren rhetorischen Pfeilen. „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“, sagte Olaf Scholz mit ernstem Blick auf dem Magazincover, während die Goldgräbertrupps der Wagenknechts und Maaßens das Schürfen nach unzufriedenen Wählerstimmen begannen. Mittlerweile erreichten Fußballfans durch wochenlang erzwungene Spielunterbrechungen ihr Ziel, den Investoreneinstieg bei der DFL zu stoppen. Deren Geschäftsführer dementierte umgehend die These, die Liga habe sich damit erpressbar gemacht. Wie dem auch sei – in so mancher Alltagssituation zeigt sich derzeit die Kehrseite der neuen Lautstärke beim Kundtun von Forderungen. Die damit einhergehende Härte der Auseinandersetzung fußt auf dem jeweils selbsternannten „richtigen“ Standpunkt: Ist etwa ein Volksentscheid gescheitert, verkünden die Unterlegenen, dennoch weiterzukämpfen. Jeder neue Vorschlag in Politik und Gesellschaft wird sofort als richtig oder falsch gelabelt, statt zunächst in einer offeneren Debatte auf sein Für und Wider abgeklopft zu werden.

Im Internet werden Andersdenkende in Sekundenbruchteilen in den Boden gerammt, führen Videoschnipsel zu schnellen Gesamturteilen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisierte die „Empörungslogik sozialer Medien“ und den „täglichen Bekenntnisdrang der Nutzer“. Viele Bürger lassen sich zunehmend weniger bieten, wie die Reaktionen auf das Heizungsgesetz und andere Kontroversen zeigten; erst recht akzeptieren sie keine Schnellschüsse nächtlicher Hinterzimmer mehr, was sich beim Thema Agrardiesel bundesweit entlud. Bauern brachten ihre Wut auf die Ampelkoalition mit Blockademethoden der Klimakleber zum Ausdruck, bis auch dem Bauernverband die zunehmende Radikalisierung von Protestaktionen samt Verletzten zu viel wurde: Es komme nicht darauf an, am lautesten zu schreien, um am besten Gehör zu finden.

Wenn sich Eisenbahngewerkschaftler Claus Weselsky vor seinem Ruhestand das Denkmal eines Rekord-Arbeitskampfes mit kurzen Fristen setzt, so fügt er der Deutschen Bahn ohne den ausreichenden Vorlauf für Notfahrpläne bewusst noch mehr Schaden zu – um zugleich ihrem Vorstand Provokation und Arbeitsverweigerung vorzuwerfen. Hier zeigt sich die Kehrseite des Trends zu markanten Meinungsbekundungen, wenn sogar die IG Metall die GDL als sehr laute, aber eben doch nur kleine Gruppe tituliert. Deren Vorsitzender nimmt billigend in Kauf, dass Millionen unbeteiligter Reisender durch unkalkulierbare „Wellenstreiks“ noch stärker in Mithaftung genommen werden, was der Konzern und Fahrgastverbände als stures Festhalten an Maximalforderungen brandmarken. Ökonomen ergänzen, dass angesichts aktueller Vorzeichen wie einer drohenden Deindustrialisierung oder eines zunehmenden Fachkräftemangels Forderungen nach 35-Stunden-Arbeitswochen bei vollem Lohnausgleich den Ernst der Lage ignorieren.

Bewusstsein für Verwundbarkeit

Der seit vier Jahren anhaltende Ausnahmezustand hat zuvor fahrlässig vernachlässigte Themen stärker in den Fokus gerückt: Neben dem immensen Bedarf an Bodenschätzen anderer Kontinente zeigen die aktuellen Huthi-Attacken im Roten Meer ein weiteres Mal die Verwundbarkeit ganzer Volkswirtschaften durch unterbrochene Schifffahrtswege auf. Ob verlangsamte Containertransporte, die zu Lücken in Regalen und stehenden Fließbändern führen, oder der bange Blick auf die Zukunft Taiwans als Chipfabrik der Welt: Plötzlich begrüßen auch Normalbürger die Ansiedlungspläne für eine neue Halbleiter-Produktion in Dresden und eine Batteriefabrik in Heide. War wenige Jahre zuvor Skepsis bezüglich der Verwendung chinesischer Telekommunikationstechnik im deutschen 5G-Netz ein kaum beachtetes Randthema, lösen inzwischen umstrittene Entscheidungen wie die Beteiligung aus dem Reich der Mitte an einem Hamburger Hafenterminal wochenlange Diskussionen aus. Es überraschte nicht, als die Kürzung der Bundesmittel für Deutschlands einzige Batteriezellen-Forschungsfertigung in Münster vernehmbar auf Kritik stieß. In deutschen Wohnzimmern ist nunmehr Thema, dass die Bundeswehr – jüngst durch die russische Veröffentlichung ihrer geheimen Gesprächsinhalte unter Druck gesetzt – über zu wenige einsatzbereite Panzer und Flugzeuge sowie im Ernstfall nur über Munition für einige Tage verfügt. Viele Menschen beschäftigt, ob Europa nach einem Wahlerfolg Trumps angesichts seiner NATO-Aussagen ein ausreichendes eigenes Abschreckungspotenzial aufbieten kann.

Die geopolitische Dimension hat Einzug in die öffentliche Debatte gehalten, nachdem Sigmar Gabriel seinen Landsleuten kurz vor Ausbruch der Pandemie noch ein Defizit hinsichtlich dieser Perspektive attestiert hatte. Knapp zwei Jahre später war der frühere Vizekanzler, inzwischen Vertreter katarischer Anteilseigner der Deutschen Bank in deren Aufsichtsrat, vom Mehr an Haltung genervt. Anlässlich der umstrittenen Fußball-Weltmeisterschaft im Emirat twitterte er: „Die deutsche Arroganz gegenüber Qatar ist ,zum Ko…‘!“ Nachdem der russische Angriff auf die Ukraine die Selbstvergewisserung und Neujustierung in vielen Ländern beschleunigte, nahm Kriegsherr Wladimir Putin inzwischen wieder virtuell am Gipfeltreffen der BRICS-Staaten teil. Dem selbstbewusst agierenden Kreis traten in bewegten Zeiten weitere Mitglieder wie der Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate bei; derzeit wird weltweit an neuen Allianzen gearbeitet. Ob ideologische Systemkonkurrenz mit dem Ziel einer Ent-Dollarisierung oder Wirtschaftskrieg mit Protektionismus und wachsenden Handelsbarrieren von Peking bis Washington: Der Wind weht schärfer.

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Der veränderte öffentliche Diskurs in Deutschland zeigt sich an Fällen wie jenem mittleren Instagram-Shitstorm zum angeblich kolonial anmutenden Bahlsen-Gebäck namens „Afrika“, der 2021 zu dessen Umbenennung und zur Distanzierung des Unternehmens „von Rassismus und Diskriminierung in jeder Form“ führte. Um viel größere Dimensionen geht es hingegen, wenn Unternehmen wie Volkswagen zunehmend wegen ihres China-Geschäfts im Licht der Öffentlichkeit stehen, die deutschen Hersteller jedoch im Reich der Mitte jedes dritte ihrer Autos verkaufen. Als BASF jüngst den Rückzug aus der dortigen Provinz Xinjiang wegen Vorwürfen zu Menschenrechtsverletzungen gegen einen Joint-Venture-Partner ankündigte, die „nicht mit den Werten“ des Unternehmens vereinbar seien, folgte im selben Atemzug: Das Unternehmen halte an den Geschäftsaktivitäten in China fest, denn dort erfolge die Hälfte der weltweiten Chemieproduktion und seien rund 80 Prozent des weltweiten Gesamtwachstums bis 2030 zu erwarten. Die hitzige Debatte um das geplante wie bekämpfte EU-Lieferkettengesetz wird geführt zwischen den Polen des Vorwurfs einer bürokratischen Überfrachtung und der Gegenposition, dass für deutsche Unternehmen ohnehin seit letztem Jahr ein ähnliches Bundesgesetz gelte und diese von gleichen Spielregeln in ganz Europa profitieren würden.

Umdenken bei den Verbrauchern

Die veränderte Lage scheint bei den deutschen Konsumenten neue Aspekte bei der Kaufentscheidung mit sich zu bringen: Ein Zeichen dafür ist die Zurückhaltung hiesiger Autokäufer gegenüber preislich attraktiven, da stark subventionierten chinesischen Elektromobilen mit rußschwarzer Umweltbilanz bei der Herstellung. Bei vielen Verbrauchern wächst auch die Skepsis gegenüber Billig-Plattformen wie Temu und Co., auf deren Flut ungeprüfter Ramschartikel nun mit neuen Sicherheitsregeln reagiert werden soll. Inzwischen ist vielen Menschen klar, dass ihr Vor-Pandemie-Leben mit den bis dahin gängigen 19,99 Euro-Flugtickets fürs Wien-Wochenende auch nicht der Weisheit letzter Schluss war. Im Zuge der Bauernprostete ist manchem Konsumenten umso bewusster geworden, dass ein paar Cent mehr für die heimischen Erzeuger und das Tierwohl nicht den Weltuntergang bedeuten.

Apropos Weltuntergang, und da der Verteidigungsminister zur „Kriegstüchtigkeit“ mahnte: „Sulang mer noch am lääve sin“ wird in Zukunft wohl kein Karnevalsumzug und kein Musikfestival mehr ausfallen, da es ansonsten jedes Jahr gleich mehrere Gründe für eine Absage geben dürfte. Vier Jahre Ausnahmezustand bedeuten Gewöhnung an diesen, stärken jedoch zugleich die Resilienz mit Blick auf künftig hinzukommende Herausforderungen. Diese ist notwendig, um auch im Zeitalter multipler Krisen und hybrider Konflikte Zuversicht zu bewahren sowie Mut zu beweisen, trotz alledem weiterzumachen und sich die Selbstbestimmtheit des eigenen Lebens nicht nehmen zu lassen. So wie die Mitglieder des jüdischen Karnevalsvereins „Kölsche Kippa Köpp“ sich nach dem Massaker der Hamas gegen eine Absage des Mitfeierns entschieden, wie ihr Sprecher betonte: „Dann hätten die Terroristen etwas erreicht.“

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