Berlin Paris, Brüssel, Istanbul, Nizza. Und jetzt in einem Regionalzug bei Würzburg. Jenseits von Großstädten und Menschenansammlungen, irgendwo in der unterfränkischen Provinz, geht ein 17-jähriger Flüchtling mit einer Axt und einem Messer auf Fahrgäste los. In einem Video bezeichnet sich der Jugendliche als Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Deutsche Sicherheitsexperten sind nach der Würzburger Attacke alarmiert. „Was wir jetzt in Würzburg erlebt haben, ist für Deutschland eine völlig neue Dimension“, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamten (BDK), Ulf Küch, dem Handelsblatt. Gegen solche Einzeltäter, wo ein Jugendlicher afghanischer Herkunft in einem Regionalzug am Montagabend mehrere Menschen mit einer Axt und einem Messer schwer verletzt hat, seien die Sicherheitsbehörden „relativ machtlos“. „Wir können nicht in die Köpfe solcher Leute hineinschauen.“
Die neue Qualität des Terrorismus ist es, die den Sicherheitsbehörden Sorgen bereitet. Nicht vernetzte, unauffällige Täter, die sich extrem schnell radikalisieren und mit alltäglichen Gegenständen an unverdächtigen Orten eine Spur des Schreckens hinterlassen. Dagegen gibt es kaum präventive Mittel.
„Die deutschen Sicherheitsbehörden tun seit Jahren alles, um durch eine intensive Zusammenarbeit mögliche Anschlagspläne rechtzeitig zu erkennen“, sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, dem Handelsblatt. Aber gerade bei Einzeltätern, die sich erst vor ein paar Wochen oder gar Tagen radikalisiert hätten, sei es kaum möglich, zu entsprechenden Erkenntnissen zu kommen. „Wir müssen auch so ehrlich sein und feststellen, dass solche Anschläge, zudem noch von Jugendlichen, im Vorfeld schwer zu verhindern sind, obwohl meine Kolleginnen und Kollegen alles Erdenkliche tun.“
Die Machtlosigkeit zeigt sich auch in der Reaktion der Politik auf den Vorfall in Bayern. Obwohl die Hintergründe der Tat noch nicht vollständig aufgeklärt sind, werden bereits Forderungen nach weiteren Anti-Terror-Maßnahmen laut. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) sprach sich am Mittwoch für mehr Videoüberwachung, mehr Polizei, und besseren Schutz der Polizeibeamten aus.
Die Unions-Fraktion im Bundestag plädierte dafür, künftig die Werbung für terroristische Vereinigungen und insbesondere Sympathiebekundungen unter Strafe zu stellen. Das Internet werde immer mehr „zum geistigen Nährboden für islamistisches Gedankengut“, sagte der CSU-Innenexperte Stephan Mayer dem Handelsblatt. Die Union setze sich daher dafür ein, dass die Sympathiewerbung für eine terroristische Vereinigung wieder unter Strafe gestellt werde. „Wir sollten mit der gleichen Vehemenz, mit der gegen rechtsextremistischen Hasspostings im Internet vorgegangen wird, auch gegen solche islamistischen Inhalte vorgehen.“
Bundesanwaltschaft hält direkte IS-Verbindung für möglich
Die Tat in Würzburg könnte der Forderung zusätzliches Gewicht verleihen. Denn laut de Maiziere deutet vieles darauf hin, dass der der Angreifer von Würzburg sich durch die Propaganda der Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) „angestachelt“ gefühlt habe. Die Bundesanwaltschaft hält es gar für möglich, dass der Attentäter die Tat als IS-Mitglied „zielgerichtet“ begangen habe. Hinweise auf eine Anordnung des IS für das Attentat enthalte das im Internet veröffentlichte Bekennervideo des IS jedoch nicht, sagte der Minister. Gleichwohl handele es sich bei dem Film um „ein klassisches Abschiedsvideo eines Selbstmordattentäters“. Der Fall, so de Maiziere, liege möglicherweise „im Grenzgebiet zwischen Amoklauf und Terror“.
Die SPD hat zwar auch keine Patentlösung, um solche Taten frühzeitig abzuwehren. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hält denn auch nichts von dem Vorschlag der Deutschen Polizeigewerkschaft, „Train Marshals“ - analog zu den „Sky Marshals“ für die Sicherheit in Flugzeugen - einzusetzen. Angesichts der Attacke von Würzburg sei der Vorstoß zwar „menschlich verständlich, aber personell nicht zu stemmen“, sagte Lischka dem Handelsblatt. „Sie können nicht in jede Regionalbahn zwei Beamte der Bundespolizei oder von privaten Sicherheitsdiensten setzen.“
Zur Einordnung: Allein die Deutsche Bahn organisierte im vergangenen Jahr rund 800.000 Fahrten pro Monat, also gut 2.700 pro Tag.
Vor diesem Hintergrund hält auch der Polizeigewerkschafter Küch Zugmarshalls, die für die Sicherheit sorgen, zwar für einen „schönen Gedanken“, der aber nicht umsetzbar sei. „Je nach Zug müssten zwei bis drei Marshalls eingesetzt werden. Dafür haben wir das Personal nicht, und auch finanziell ist das nicht zu leisten“, sagte Küch.
Für mehr Personal bei den Sicherheitsbehörden will sich der SPD-Innenexperte Lischka stark machen. Die jüngst beschlossene Aufstockung der Bundespolizei um 3.000 Stellen sei noch nicht ausreichend. „Eine Verdopplung dieser Zahl ist notwendig, um besser auf Terrorakte vorbereitet zu sein“, sagte Lischka. Bewährt hat sich laut Lischka das gemeinsame Terrorabwehrzentrum des Bundes und der Länder, mit dessen Hilfe es gelungen sei, Deutschland bisher von größeren Terroranschlägen zu bewahren. Ein gemeinsames europäisches Antiterror-Zentrum sei daher überfällig. Nur so sei es laut Lischka möglich, frühzeitig sich radikalisierende Islamisten zu erkennen und die entsprechenden Informationen schnell zwischen den europäischen Sicherheitsbehörden auszutauschen.
Der Polizeigewerkschafter Malchow bezweifelt indes, dass sich beispielsweise brutale Messerangriffe mit mehr Personal verhindern lassen, „weil von diesen Leuten eine große kriminelle Energie ausgeht“. Die Polizei sei deshalb auf Hinweise von Bürgern angewiesen. „In den meisten Fällen gibt es im Umfeld Personen, die in solche schrecklichen Taten eingeweiht sind oder Kenntnis darüber bekommen haben.“ Wenn Täter, vor allem psychisch labile, befürchten müssten, dass ihre Tat beobachtet und der Anschlag von Einsatzkräften in letzter Minute verhindert werden könne, dann schreckten sie möglicherweise davor zurück. „Zweifel habe ich jedoch, ob Fanatiker auch so reagieren“, so Malchow.
Europol warnt vor weiteren Anschlägen von Einzeltätern
Der Fall des Würzburger Attentäters wirft zudem ein Schlaglicht auf ein weiteres Problem, mit dem sich die Sicherheitsbehörden konfrontiert sehen - das Flüchtlingsthema. Nach Angaben der Behörden kam der Würzburger Angreifer im Juni 2015 als Flüchtling nach Deutschland. Bis vor zwei Wochen lebte er in einer Unterkunft für Minderjährige in Ochsenfurt und war dann einer Pflegefamilie im Landkreis Würzburg zugewiesen worden. De Maiziere betonte, die Anschlagsgefahr sei unabhängig von den Flüchtlingen hoch. Allerdings könne man auch nicht sagen, dass es keinen Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und Terrorismus gebe.
Hinzu kommt, wie der Polizeigewerkschafter Küch anmerkt, dass mit dem Flüchtlingsstrom viele Personen unregistriert ins Land gelangt seien. „Da sind mit Sicherheit etliche labile Gestalten dabei, die sich aus einer Endzeitstimmung heraus zu solchen Terrorattacken hinreißen lassen.“ Küch plädiert dafür, verstärkt auf Prävention zu setzen. „Flüchtlinge brauchen eine sinnvolle Beschäftigung, damit sie nicht erst auf den Gedanken kommen, in den kriminellen Bereich abzurutschen. Wir müssen uns besser und intensiver um diese Leute kümmern.“
Außerdem forderte Küch die Politik auf, den Bürgern reinen Wein einzuschenken und zu sagen, wie die Sicherheitslage wirklich sei. „Dann muss sie auch klar sagen, wo in den vergangenen Jahren wie viel gespart wurde“, sagte er. „Wir haben in einigen Ländern ja nicht einmal mehr eine funktionierende Kriminalpolizei.“
Doch auch wenn sämtliche Defizite aufgearbeitet würden, könnte die Polizei für absolute Sicherheit nicht garantieren. Das Einzeltäter-Phänomen ist für die Behörden kaum händelbar. In einer freien Gesellschaft müsse man mit diesem Risiko leben, sagte Küch. „Letztlich werden wir allerdings gerade im Hinblick auf solche Taten wie die Attacke im Zug nach Würzburg keine absolute Sicherheit bieten können“, sagte auch der CSU-Innenexperte Mayer. Und auch der SPD-Innenpolitiker Lischka sieht keine „Patentlösung“ zur Verhinderung von Attentaten von Einzeltätern. „Damit werden wir leider trotz aller Bemühungen von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten auch in Zukunft rechnen müssen“, sagte Lischka.
Die Prognose Lischkas könnte schon bald wieder ernste Realität werden. Europol warnt bereits vor weiteren terroristischen Attacken in Europa. Anschläge von Einzeltätern wie in Nizza und Würzburg seien eine „bevorzugte Taktik“ der IS-Terrormiliz sowie auch von al-Qaida, heißt es in einer am Mittwoch in Den Haag veröffentlichten Analyse zu den jüngsten Anschlägen. „Beide Bewegungen haben mehrfach Muslime in westlichen Ländern aufgerufen, individuelle Anschläge in ihrem Wohnland zu verüben.“
