Russland: Italien gegen Verlängerung von EU-Sanktionen

Russland: Italien gegen Verlängerung von EU-Sanktionen

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Kreml-Chef Putin: Die im Juli 2014 verhängten EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland gelten bis Ende Januar 2016 und müssen verlängert werden, damit sie nicht auslaufen.

Rom hat die Entscheidung über eine Verlängerung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland blockiert. Diplomaten zufolge könnten sich die EU-Botschafter aber am Donnerstag einigen.

Die italienische Regierung hat die Entscheidung über eine Verlängerung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland blockiert. "Wir haben um eine Diskussion über das Thema gebeten", sagte eine Sprecherin der italienischen EU-Vertretung am Mittwoch in Brüssel.

Eigentlich sollten die EU-Botschafter der 28 Mitgliedsländer ohne weitere Aussprache eine Entscheidung fällen, nachdem die westlichen Staaten den Beschluss schon vergangenen Monat am Rande des G20-Treffens in Istanbul gefasst hatten.

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Wirtschaftssanktionen EU will Sanktionen gegen Russland verlängern

Die Europäische Union dürfte die Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate bis zum kommenden Sommer verlängern, um den Druck auf Präsident Putin im Konflikt in der Ostukraine zu verschärfen.

Russlands Präsident Wladimir Putin. Quelle: REUTERS

Diplomaten zufolge könnten die EU-Botschafter am Donnerstag erneut eine Einigung versuchen. Möglich sei aber auch, dass die EU-Außenminister darüber bei ihrem Treffen am Montag beraten oder dass das Thema beim EU-Gipfel Ende kommender Woche auf höchster politischer Ebene erörtert wird.

Deutschland und viele andere EU-Staaten knüpfen die Aufhebung der Strafmaßnahmen an Fortschritte im Osten der Ukraine und die Umsetzung des Friedensvereinbarungen von Minsk.

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Die im Juli 2014 verhängten EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland gelten bis Ende Januar 2016 und müssen verlängert werden, damit sie nicht auslaufen. Bereits bei der Verhängung der Strafmaßnahmen hatte es heftige Diskussionen zwischen den EU-Staaten gegeben.

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