Washington/Berlin Der Internationale Währungsfonds (IWF) rät der Eurozone zur Förderung von Stabilität und Wachstum zu einem Regelsystem mit gezielteren Anreizen und Strafen. In einem am Montag veröffentlichten IWF-Arbeitspapier heißt es, manche Schwierigkeiten und Herausforderungen in der Eurozone seien das Ergebnis fehlerhaft wirkender finanzpolitischer Instrumente, auf nationaler wie auf europäischer Ebene. Die Stabilitätsprogramme der Euro-Länder belegten, dass es Systemfehler gebe, die etwa zu exzessiven Defiziten und ungewollten Wirkungen führten.
Die IWF-Experten wiesen zudem die These als falsch zurück, dass die Bemühungen um bessere finanzpolitische Rahmensetzungen in der Eurozone die Nationalstaaten aus ihrer Verantwortung entließen. Nach wie vor gilt laut IWF, dass die Finanzpolitik in der Eurozone in erster Linie in der Verantwortung der einzelnen Länder liegt. Aber auch die schlauesten Verbesserungen im finanzpolitischen Rahmen der Eurozone hätten wenig Erfolg, wenn nicht eine breite politische und öffentliche Unterstützung dahinter stehe.
Der IWF bescheinigte den Ländern der Eurozone, bei der Reform ihres Stabilitäts- und Wachstumspaktes nennenswerte Fortschritte erzielt zu haben. Man müsse dies aber fortsetzen. Es gehe um eine bessere Ausgestaltung des Regelwerks verbunden mit wirksameren Anreizen. Dabei sollte das Erfüllen von Regeln honoriert, das Nicht-Erfüllen aber mit abgestuften Sanktionen belegt werden. Langfristig müsse es um eine Kombination aus marktbezogener Disziplin und schärferen finanzpolitische Regeln gehen. „Eine Fiskalunion muss, wenn es sie geben soll, ein Aspekt einer umfassenden Architektur sein, die die Banken- und Kapitalmarkt-Union begleitet“, erklärten die IWF-Fachleute.
