München Der Krankenhausbetreiber Rhön-Klinikum hat sich im Streit um Forschungsfinanzierung mit dem Land Hessen und den Universitäten Gießen und Marburg geeinigt. Das unterfränkische Unternehmen betreibt die beiden Universitätskliniken Marburg und Gießen und streitet sich seit Jahren mit der öffentlichen Hand um die Finanzierung von Forschung und Lehre in den Einrichtungen. Die Vereinbarung sehe vor, dass die gemeinsame Betreibergesellschaft UKGM der beiden Häuser ab 2017 einen zusätzlichen Betrag von rund 15 Millionen Euro jährlich für die Finanzierung der von ihr erbrachten Leistungen für Forschung und Lehre erhält, teilte das Unternehmen am Freitag mit.
Dazu werde der Sockelbetrag, den das Land an die beiden Universitäten bezahlt, entsprechend angehoben. Der neue Rhön-Chef Stephan Holzinger sprach von einer „bahnbrechenden Einigung“. Noch zu Jahresbeginn hatten sich die Franken pessimistisch geäußert, den langen Streit im laufenden Jahr beilegen zu können.
„Die Vereinbarung kann erst zum Jahr 2022 gekündigt werden. Die dann wieder geltenden jährlichen Abschlagszahlungen würden aber mindestens 72,9 Millionen Euro betragen und somit 14,7 Millionen Euro höher liegen als die heutigen. Das ist ein wichtiger Aspekt dieser Einigung“, sagte Holzinger. Das UKGM erhalte darüber hinaus einmalig Mittel in Höhe von 13 Millionen Euro für Investitionen und Beschaffungen, die nicht die Abschreibungen des UKGM belasteten.
Hessens Wissenschaftsminister Boris Rhein lobte ebenfalls die Einigung. „Zu dem Gesamtpakt gehört, dass sich das UKGM unter anderem dazu verpflichtet hat, auf betriebsbedingte Kündigungen für die nächsten fünf Jahre zu verzichten und Auszubildende mit entsprechendem Leistungsprofil zu übernehmen. Das ist ein hervorragendes Signal für die Beschäftigten in Mittelhessen“, erklärte der CDU-Politiker.
In dem Zwist ging es um die Aufteilung von Kosten, die den Uni-Kliniken durch Forschung und Lehre einerseits und Krankenversorgung andererseits entstehen. Rhön bekommt bisher nach eigener Darstellung zu wenig Ausgleich für die Wissenschafts-Ausgaben der Uni-Kliniken, weil dabei in den vergangenen Jahren gestiegene Personal- und Sachkosten nicht berücksichtigt werden. Das Unternehmen hatte sich nach den im Dezember ergebnislos beendeten Gesprächen auf langwierige Schieds- und Gerichtsverfahren gefasst gemacht.
