Bayerischer Rundfunk: Rechnungshof warnt vor Finanzloch beim BR

Bayerischer Rundfunk: Rechnungshof warnt vor Finanzloch beim BR

, aktualisiert 04. März 2016, 14:55 Uhr
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Der BR argumentiert, er fahre bereits einen ausreichenden Sparkurs – der Rechnungshof kontert: Das Sparprogramm sei zu spät aufgelegt worden.

Quelle:Handelsblatt Online

Egal, ob der Rundfunkbeitrag in den kommenden Jahren stabil bleibt oder nicht: Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen mit hohen Personalkosten kämpfen. Auch der BR. Rechnungsprüfer warnen nun vor einem Finanzloch.

MünchenDer Bayerische Rundfunk (BR) will seinen Sparkurs verschärfen. Vor allem die Bewertung der Pensionslasten sei ein zunehmendes Problem, sagte Verwaltungsdirektor Albrecht Frenzel am Freitag in München. Er reagierte damit auf einen bisher unveröffentlichten Prüfbericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, über den der „Münchner Merkur“ berichtete. Demnach hat der BR in diesem Jahrzehnt bereits 101 Millionen Euro Defizit angehäuft.

„Der Rechnungshof hat recht, wenn er sagt, da besteht Handlungsbedarf“, sagte Frenzel der Deutschen Presse-Agentur. „Dabei vernachlässigt er aber, dass wir bereits seit 2013 in Abstimmung mit unseren Aufsichtsgremien massiv gegensteuern.“ Zwischen 2014 und 2016 spare der Sender 100 Millionen Euro ein. Bis 2025 sollen im Fernsehproduktionsbetrieb überdies 450 Planstellen gestrichen werden. „Auch im Programm wird es Einschnitte geben.“

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Dem Zeitungsbericht zufolge monieren die Rechnungsprüfer, dass die Sparprogramme des Senders zu spät gekommen seien und nicht weit genug gingen. Der BR werde unzureichend gesteuert und habe die Kosten nicht genügend im Griff. Wenn der Sender im Zeitraum bis 2020 alle Rücklagen aufbrauche und alle Eigenmittel einsetze, werde noch immer ein Fehlbetrag von 329 Millionen Euro auflaufen.

Frenzel betonte dagegen: „Wir erwirtschaften ausgeglichene operative Ergebnisse und haben kein Steuerungsdefizit.“ Der öffentlich bilanzierte Fehlbetrag ergebe sich nicht aus dem operativen Ergebnis. „Das neue Bilanzrecht sieht vor, dass Pensionsrückstellungen nach einem am Kapitalmarkt orientierten Zins zu berechnen sind. Der Bewertungszins ist von sechs auf derzeit unter vier Prozent gesunken.“

Der Rechnungshof hat die BR-Finanzen von 2010 bis 2014 geprüft und will seinen Bericht am Dienstag vorstellen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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