Atomabkommen: Bundesregierung in „ernster Sorge“ wegen Irans Raketentest

Atomabkommen: Bundesregierung in „ernster Sorge“ wegen Irans Raketentest

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Die Flagge des Iran

Die Bundesregierung kritisiert den jüngsten iranischen Raketentest. Der Test könnte gegen eine UN-Resolution verstoßen, die der Sicherheitsrat im Zusammenhang mit dem Atomabkommen mit dem Iran verabschiedet hatte.

Die Bundesregierung hat den jüngsten iranischen Raketentest kritisiert. Er gebe „Anlass zu ernster Sorge“, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin am Dienstagabend. Die Bundesregierung verurteile derartige Tests grundsätzlich, sie seien unvereinbar mit geltenden UN-Resolutionen. „Wir begrüßen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sich jetzt der Sache annimmt.“ Solche Tests verschärften die Spannungen im Nahen Osten. „Was wir brauchen, sind Deeskalation, Vertrauensbildung und eine konstruktive iranische Rolle zur Lösung regionaler Konflikte.“

Der Test könnte gegen die UN-Resolution 2231 vom Juli 2015 verstoßen, die der Sicherheitsrat im Zusammenhang mit dem Atomabkommen zwischen dem Iran und dem Westen verabschiedet hatte. Darin wird der Iran aufgefordert, keine ballistischen Raketen zu starten, die Atomwaffen tragen können. Teheran hält den jüngsten Test für keinen Verstoß, da die Rakete keinen atomaren Sprengkopf getragen habe. Bei einem Verstoß drohen der Islamischen Republik internationale Sanktionen.

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Der Iran verfügt nach eigenen Angaben über Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von mehr als 2000 Kilometern. Damit könnte beispielsweise jeder Ort in Israel getroffen werden. Israel hat unter anderem deshalb mit Hilfe der USA ein Raketenabwehrsystem aufgebaut.

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