Hassan Ruhani: Licht und Schatten prägen erste Amtszeit

Hassan Ruhani: Licht und Schatten prägen erste Amtszeit

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Der iranische Präsident Hassan Ruhani zeigt ein Siegeszeichen, während er sich für eine zweite Amtszeit registrieren lässt. Doch erst nach der Wahl am Freitag wird sich zeigen, ob er im Amt bleibt.

Der Iran wählt am Freitag einen neuen Präsidenten. Der bisherige Amtsinhaber, Hassan Ruhani, gilt als einer der realistischen Kandidaten. Ein Porträt.

Der moderate Kleriker Hassan Ruhani hat nach vier Jahren im Amt als iranischer Präsident vieles erreicht. Vieles aber auch nicht. Ob das Erreichte für eine Wiederwahl ausreicht, wird sich bei der Abstimmung an diesem Freitag zeigen. Mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 - und dem Ende der Wirtschaftssanktionen nach mehr als zehn Jahren - hat der 68-Jährige jedenfalls politisch und wirtschaftlich vieles verbessert.

Für ihn war es besonders wichtig, das schlechte Image des Gottesstaates zu verbessern. Nach dem Atomabkommen fließt das Öl wieder. Der Westen spricht wieder mit dem Iran und gesellschaftlich ist das Land liberaler geworden. Ruhani selbst hält sich zugute, den Menschen - vor allem den Jugendlichen - wieder Zuversicht und Hoffnung gegeben zu haben.

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Aber ganz so rosig wie von dem 1948 in Sorcheh im Zentraliran geborenen Kleriker dargestellt ist die Lage dann doch nicht. Der Ölexport läuft zwar wieder, aber die von Ruhani versprochene wirtschaftliche Wende ist ausgeblieben. Sein Problem sind die großen europäischen Banken, die wegen US-Sanktionen außerhalb des Atomabkommens die Handelsprojekte mit dem Westen nicht finanzieren wollen. Damit konnte Ruhani sein Versprechen, neue Arbeitsplätze zu schaffen, nicht umsetzen.

Auch außenpolitisch ist der Iran noch längst nicht der von Ruhani erhoffte zuverlässige Partner des Westens. Das liegt vor allem an der iranischen Anti-Israel-Politik sowie der Unterstützung für Präsident Baschar al-Assad im Syrien-Konflikt. Innenpolitisch blieben die liberalen Veränderungen unter den Erwartungen. Statt der Freilassung der politischen Gefangene sind weitere hinzugekommen. Gegen die Hardliner in der Justiz ist Ruhani einfach machtlos.

Ruhani ist sich bewusst, dass er seinen Anhängern noch sehr viel schuldig ist. Die Versprechen will er nun in einer zweiten Amtszeit umsetzen. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, da die Wähler dem Spitzenkandidaten des erzkonservativen Lagers, Ebrahim Raeissi, auch nicht viel zutrauen. Im Gegenteil. Mit ihm könnte das Land wieder international isoliert werden und nach den Worten Ruhanis erneut in eine „dunkle Ära“ zurückfallen.

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