Kroatien: Parlament löst sich vor Neuwahlen auf

Kroatien: Parlament löst sich vor Neuwahlen auf

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Der abgesetzte Ministerpräsident Oreskovic (Archiv).

Die Mehrheit der kroatischen Abgeordneten hat am Montag für die Auflösung des Parlaments gestimmt und so den Weg für vorgezogene Neuwahlen geebnet. Hintergrund ist die anhaltende politische Krise im Land.

Nach einer monatelangen Regierungskrise hat sich das Parlament des jüngsten EU-Mitglieds Kroatien aufgelöst und damit den Weg für vorzeitige Wahlen freigemacht. 137 Abgeordnete im Sabor mit 151 Sitzen stimmten am Montag in Zagreb dafür. Zuvor hatte die christlich-konservative große Regierungspartei HDZ den parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic und damit das gesamte Kabinett gestürzt. Es war nicht einmal fünf Monate im Amt.

Letzter Auslöser der Krise waren Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko, der auch einer der beiden stellvertretenden Regierungschefs war. Die Neuwahl des Parlaments soll Anfang September stattfinden. Die kroatische Politik und Gesellschaft ist zwischen Links und Rechts tief gespalten. Da beide Lager annähernd gleich groß sind, dürfte eine Regierungsbildung auch nach Neuwahlen schwierig bleiben.

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