Mali-Einsatz: Steinmeier sieht andere in der Pflicht

Mali-Einsatz: Steinmeier sieht andere in der Pflicht

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Frank-Walter Steinmeier: Steinmeier sieht andere in der Pflicht

Außenminister Frank-Walter Steinmeier will den Bundeswehreinsatz im gefährlichen Norden Malis möglichst nicht ausweiten.

Der für Anfang 2017 geplante Abzug niederländischer Rettungs- und Kampfhubschrauber von dem gemeinsamen Stützpunkt in der früheren Rebellenhochburg Gao müsse vorrangig von anderen Verbündeten kompensiert werden, sagte der SPD-Politiker am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.

„Nicht Deutschland steht in der Pflicht und schon gar nicht in der ersten Reihe, die bisher von den Niederländern gestellten Hubschrauber zu ersetzen“, sagte er. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen sind die UN bereits in Kontakt mit Ländern, die einspringen könnten.

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Die Bundeswehr ist seit fünf Monaten im Norden des westafrikanischen Krisenstaats im Einsatz. Derzeit sind dort etwa 300 Soldaten stationiert. Das Gebiet war 2012 zeitweise in der Hand von islamistischen und anderen Rebellengruppen. Auch heute kommt es immer wieder zu Anschlägen und Angriffen - auch auf die UN-Truppen. Am vergangenen Mittwoch wurde erstmals eine Bundeswehr-Patrouille beschossen.

Die UN-Mission soll zur Umsetzung eines Friedensabkommens der Regierung mit Rebellen beitragen. Die deutschen Truppen kooperieren in Gao eng mit den niederländischen. Anfang Juni wurde die Bundesregierung von den Abzugsplänen der Niederlande überrascht. Zu Beginn des Bundeswehreinsatzes war davon noch keine Rede. Das Bundestagsmandat erlaubt den Einsatz von bis zu 650 deutschen Soldaten - doppelt so viele wie derzeit.

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