Nordirak: Gabriel warnt Kurden vor Unabhängigkeitsreferendum

Nordirak: Gabriel warnt Kurden vor Unabhängigkeitsreferendum

, aktualisiert 08. Juni 2017, 20:33 Uhr
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Der Bundesaußenminister befürchtet, dass das Bündnis der verschiedenen Volksgruppen zerbrechen könnte, sobald es nicht mehr durch den Kampf gegen den IS geeint ist.

Quelle:Handelsblatt Online

Die nordirakischen Kurden streben trotz großer Autonomierechte nach völliger Unabhängigkeit. Ende September wollen sie darüber abstimmen. Außenminister Gabriel appelliert nun an den Zusammenhalt des Landes.

BerlinBundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die Kurden im Nordirak vor einem Unabhängigkeitsreferendum gewarnt. "Die Einheit des Irak infrage zu stellen, ja sogar Staatsgrenzen neu ziehen zu wollen, ist nicht der richtige Weg und kann eine ohnehin schwierige und instabile Lage nur verschärfen, in Erbil genauso wie in Bagdad", sagte der Minister am Donnerstag. Er rief alle Beteiligten auf, den Dialog zu suchen, offene Fragen einvernehmlich zu regeln und Konflikte nicht weiter anzuheizen. Dies gelte besonders für Gebiete, die zwischen der Kurdenregierung in Erbil und der Zentralregierung in Bagdad umstritten seien, sagte der Minister, der damit vermutlich auf die Ölstadt Kirkuk anspielte.

"Der Kampf gegen IS ist noch nicht gewonnen", mahnte Gabriel. Nur gemeinsam werde es gelingen, die nächsten Schritte zu gehen und die Herausforderungen zu bewältigen. "Ohne die Bereitschaft zur Zusammenarbeit oder gegeneinander lassen sich diese großen Aufgaben nicht bewältigen", warnte der Minister. "Das darf jetzt nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden." Deutschland hat den kurdischen Peschmerga Waffen und Munition im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS geliefert, sich aber zugleich stets für den Erhalt des Zentralstaats mit seinen sunnitischen, schiitischen und kurdischen Landesteilen eingesetzt.

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Experten befürchten, dass das Bündnis der verschiedenen Volksgruppen zerbrechen könnte, sobald es nicht mehr durch den Kampf gegen den IS geeint ist. Der kritische Zeitpunkt dürfte kommen, sobald die Großstadt Mossul und damit die letzte Bastion des IS im Irak befreit ist. Derzeit kämpfen die Truppen um die letzten Stadtteile unter der Kontrolle der Islamisten. Die hauptsächlich von Sunniten bewohnte Metropole im Norden, die vor dem Krieg zwei Millionen Einwohner hatte, dürfte zur Bewährungsprobe dafür werden, ob ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Sunniten, Schiiten und Kurden in dem fragilen Land möglich ist.

Die Bundesregierung entschloss sich zur militärischen Unterstützung der Kurden, als die IS-Miliz im Sommer 2014 von Syrien aus weite Teil des Irak überrannte und unter ihre Kontrolle brachte. Im Norden stoppten die Peschmerga den Vormarsch der Islamisten. Der Kurden-Armee fehlten jedoch moderne Waffen und Training, so dass sie bei der Verteidigung der rund 1000 Kilometer langen Front hohe Verluste erlitt. Derzeit sind in Erbil knapp 130 deutsche Soldaten stationiert, die gemeinsam mit Soldaten aus anderen Nationen bei der Ausbildung der Peschmerga helfen. Seit September 2014 hat Deutschland nach Angaben der Bundeswehr 32.000 Sturm- und Maschinengewehre sowie Pistolen, außerdem Panzerabwehrwaffen und mehr als 30 Millionen Schuss Munition im Wert von rund 90 Millionen Euro in den Irak geliefert.

Quelle:  Handelsblatt Online
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