Nordkorea: Botschaft in Polen illegal vermietet

exklusivNordkorea: Botschaft in Polen illegal vermietet

von Simon Book

Die nordkoreanische Botschaft in Warschau macht nach Informationen der WirtschaftsWoche illegale Geschäfte mit ihrer Auslandsvertretung.

Wie das polnische Außenministerium bestätigte, hat Nordkorea  keine Erlaubnis für die gewerbliche Vermietung ihrer Botschaftsräumlichkeiten in Warschau erteilt. Dennoch findet eben das seit Jahren statt: um Devisen einzunehmen,  hat sich Nordkoreas Botschafter in Polen aus seiner Residenz an der Bobrowiecka Straße teilweise zurückgezogen und überlässt diese entgeltlich Firmen. Ende Februar wurde der nordkoreanische Diplomat deshalb   ins polnische Außenministerium einbestellt, wo ihm schriftlich mitgeteilt wurde, dass derlei Aktivitäten illegal sind und er dies künftig zu unterlassen habe.  Man habe, so das polnische Außenministerium zur WirtschaftsWoche, die Nordkoreaner dabei darüber informiert, dass für den vermieteten Teil der Botschaft nicht mehr die diplomatische Immunität nach dem Wiener Übereinkommen von 1961 gelte.

Für das chronisch klamme Nordkorea sind die Mieteinnahmen dringend benötigte Devisen. Das Land ist aufgrund der seit Jahren andauernden Sanktionen der internationalen Gemeinschaft in einer wirtschaftlich prekären Lage.  Die Diktatur von Staatschef Kim Jong Un versucht deshalb über ihre Botschaften auf der ganzen Welt an ausländische Gelder zu kommen, um diese in den Ausbau des Nuklearprogramms zu investieren. Erst kürzlich war der Fall der nordkoreanischen Vertretung in Berlin bekanntgeworden, die seit über zehn Jahren einen Teil ihrer Gebäude an ein Hostel vermietet und dabei nach auch noch fast zehn Millionen Euro Steuerschuld beim Land Berlin anhäufte. Die Auslandsvertretungen fungieren in der sozialistischen Diktatur quasi als profit center: üblicherweise erhält nur der Botschafter ein Gehalt aus Pjöngjang. Alle anderen Mitglieder des diplomatischen Corps müssen sich ihr Auskommen selbst erwirtschaften. Mindestens eine halbe Milliarde US-Dollar, schätzen Experten, hat das Land im vergangenen Jahr durch legale und illegale Geschäfte im Ausland eingenommen.

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Schon im November 2016 beschloss die internationale Gemeinschaft im Rahmen ihrer Sanktionsmaßnahmen daher, derlei Geschäfte künftig zu unterbinden. Auch die Europäische Union sucht derzeit gemeinsam Wege, den Botschaften das Geschäft zu ruinieren. „Wir weisen darauf hin, dass derlei Probleme auch in anderen europäischen Ländern existieren“, so das polnische Außenministerium gegenüber der WirtschaftsWoche.

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