Tunesien erhält militärische Ausrüstung von der Bundeswehr

Zwei schwere Terroranschlägen haben Tunesien hart getroffen. Im Kampf gegen Extremisten will die Bundesregierung das Land verstärkt unterstützen. Verteidigungsministerin von der Leyen macht bei einem Besuch Zusagen.

Ursula von der Leyen sagte bei einem Besuch in Tunis die Lieferung militärischer Ausrüstung und eine verstärkte Ausbildung tunesischer Soldaten zu.

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Nach den Terroranschlägen auf Touristen in Tunesien weitet Deutschland seine militärische Kooperation mit dem nordafrikanischen Land aus. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte am Mittwoch bei einem Besuch in Tunis die Lieferung militärischer Ausrüstung für 1,2 Millionen Euro und eine verstärkte Ausbildung tunesischer Soldaten zu. Zudem soll Tunesien Unterstützung bei der Grenzsicherung erhalten. „Der Terror fordert uns heraus, schnell und konkret zu handeln“, sagte die CDU-Politikerin.

Ende Juni hatte ein Attentäter im Badeort Sousse 38 Urlauber erschossen. Bereits im März waren bei einem Angriff auf das Nationalmuseum Bardo in Tunis mehr als 20 Touristen getötet worden.

„Die Bundesregierung sieht sich in der Verantwortung, Ihnen in dieser Situation zur Seite zu stehen“, sagte von der Leyen. Die tunesischen Streitkräfte erhalten nun zunächst ein schwimmendes Dock für die Reparatur von Booten, eine Barkasse für Patrouillen, fünf Kleinlastwagen sowie 3000 Helme und 700 Doppelfernrohre.

Die Front gegen den IS

USA

Die mächtigste Militärmacht der Welt organisiert die internationalen Luftangriffe. Ab August wurden zunächst IS-Stellungen im Irak bombardiert. Dabei kann sich Washington auf einen Hilferuf Bagdads berufen. Seit September kamen völkerrechtlich umstrittene Angriffe in Syrien hinzu. Sie galten neben dem IS auch der Al-Kaida-nahen Chorasan-Gruppe. Dabei werden auch Ölförderanlagen und Raffinerien gezielt zerstört. Nach US-Angaben sollten damit die Finanzquellen des IS ausgetrocknet werden. Seit dem 26. September bombardieren die USA auch IS-Stellungen bei der umkämpften Kurdenstadt Kobane in Nordsyrien (im Bild). Die USA bilden zudem syrische Rebellen für den Kampf gegen den IS und die Regierung in Damaskus aus und liefern Waffen.

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Arabische Staaten

Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Katar und Jordanien unterstützen die USA bei Luftangriffen in Syrien. Die Golfmonarchien sind vom IS bedroht, dessen „Kalifat“ einen Anspruch auf Herrschaft über alle Muslime erhebt. Zugleich drängen sie die USA auch zum Sturz der syrischen Regierung, die ihrerseits gegen die Islamisten einen Kampf um Leben und Tod führt.

Im Bild: Der Außenminister von Saudi Arabien, Saud al-Faisal.

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Türkei

Die türkische Regierung leistet weiterhin nur humanitäre Hilfe und hat nach eigenen Angaben rund 200.000 Flüchtlinge aus der umkämpften Region Kobane aufgenommen. Im Bild ist ein türkische Helfer zu sehen, der Nahrung an die Flüchtlinge verteilt, Die Regierung in Ankara hat ein Mandat des Parlaments, militärisch in Syrien und dem Irak gegen Terrororganisationen vorzugehen. Sie fordert für ein Eingreifen aber eine umfassende internationale Strategie, die den Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad einschließt. Die Forderung nach einem Korridor für kurdische Volksschutzeinheiten durch die Türkei hat sie abgelehnt. Der Nato-Staat hat auch dem Anti-IS-Bündnis nicht die Nutzung türkischer Stützpunkte erlaubt.

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Frankreich

Als erstes EU-Land hat Frankreich im August Waffen geliefert und auch Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak geflogen. Dazu kommt Waffen- und Ausbildungshilfe für die irakischen Kurden.

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Großbritannien

Washingtons engster Verbündeter fliegt ebenfalls Luftangriffe im Irak. Das Mandat des Parlaments schließt den Einsatz von Bodentruppen aus und beschränkt sich auf Einsätze im Irak. London liefert zudem Waffen an die irakischen IS-Gegner und leistet humanitäre Hilfe. Im Bild: Ein Jet der britischen Royal Air Force kehrt von einem Einsatz im Irak zurück.

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Dänemark

Als einziges skandinavisches Land beteiligt sich Dänemark mit F16-Kampfflugzeugen am Kampf gegen den IS. Außerdem will Kopenhagen Militärausbilder entsenden. Im Bild: Premierministerin Helle Thorning-Schmidt.

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Belgien

Für Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak stellt Belgien sechs Jagdbomber vom Typ F-16 (im Bild) zur Verfügung. Zusammen mit den Kampfjets wurden rund 120 belgische Soldaten nach Jordanien verlegt.

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Zudem wird die militärische Ausbildungshilfe ausgeweitet und intensiviert. Unter anderem sollen Mechaniker geschult werden, die militärische Fahrzeuge aus deutschen Beständen reparieren sollen. Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahrzehnten bereits 400 tunesische Soldaten ausgebildet.

Im Zentrum der deutschen Hilfsangebote steht aber die Sicherung der 600 Kilometer langen Grenze zu Libyen. Damit soll verhindert werden, dass islamistische Terroristen und Waffen nach Tunesien gelangen. Das Nachbarland ist in Herrschaftsgebiete zweier konkurrierender Regierungen und mehrerer Milizen zerfallen.

Bei der Grenzsicherung handelt es sich in erster Linie um eine polizeiliche Aufgabe. Inwieweit die Bundeswehr dabei helfen kann, ist unklar. „Entscheidend ist für mich das, was Sie als unsere Partner benötigen, um den Kampf gegen den Terror anzugehen“, sagte von der Leyen.

Die Ministerin traf in Tunis Präsident Béji Caïd Essebsi, Verteidigungsminister Farhat Horchani und Parlamentarier. Zudem besuchte sie das Bardo-Museum, den Ort des Anschlags vom März. Horchani würdigte die deutschen Hilfsangebote. „Wir bauen sehr auf die deutsche Unterstützung“, sagte er.