Letzter republikanischer Trump-Konkurrent gibt auf

John Kasich war der letzte republikanische Konkurrent von Donald Trump. Jetzt soll er laut Medienberichten vorzeitig aufgegeben haben. Bei den Demokraten liegt Clinton weiter mit Abstand vorn – aber sie strauchelt.

John Kasich gibt vorzeitig auf.

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Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner wird 2016 aller Voraussicht nach Donald Trump heißen. Die letzten verbliebenen Rivalen des umstrittenen New Yorker Milliardärs gaben ihr Rennen auf. Direkt nach Trumps Sieg bei der Vorwahl im Bundesstaat Indiana beendete Ted Cruz seinen Wahlkampf, am Mittwoch folgte nach übereinstimmenden Medienberichten auch John Kasich. Bei den Demokraten unterlag Hillary Clinton gegen Bernie Sanders. Sie liegt aber bei der Zahl der Delegiertenstimmen immer noch weit in Führung.

Der republikanische Parteichef Reince Priebus schrieb auf Twitter, Trump sei der „anzunehmende Kandidat“ für die Präsidentenwahl. Er rief seine Partei zur Einheit auf: „Wir müssen uns alle vereinen und uns darauf konzentrieren, Hillary Clinton zu schlagen.“

Kasich hatte bis zuletzt an seiner Bewerbung festgehalten, obwohl er im monatelangen Vorwahlrennen nur einen einzigen Staat geholt hatte, seinen Heimatstaat Ohio. Bei der Vorwahl am Dienstag im Bundesstaat Indiana landete er mit einer einstelligen Prozentzahl auf dem dritten Platz. Er hatte zuletzt auf eine Kampfabstimmung beim Parteitag in Cleveland gehofft und sich kurzzeitig auch mit Cruz verbündet.

Donald Trump fordert Obamas Rücktritt

Obama soll zurücktreten

Der voraussichtliche republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat US-Präsident Barack Obama nach dem Massaker von Orlando zum Rücktritt aufgefordert. „In seinen heutigen Bemerkungen hat Obama sich schändlicherweise geweigert, die Wörter „radikaler Islam“ zu benutzen“, heißt es in einer Stellungnahme des Trump-Teams. „Allein aus diesem Grund sollte er zurücktreten.“ Obama hatte den Massenmord mit 50 Toten als Akt des Terrors und Akt des Hasses bezeichnet. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Der mutmaßliche Täter hatte sich zwar zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bekannt. Ob der Mann aber tatsächlich ein überzeugter Islamist war und welche Motive er hatte, wird noch ermittelt.

Trump forderte die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton auf, aus dem Rennen um das Weiße Haus auszusteigen, weil auch sie die Wörter „radikaler Islam“ nicht verwendet habe. „Was in Orlando passiert ist, ist erst der Anfang“, schrieb Trump. Er wiederholte seine Forderung, allen Muslimen die Einreise in die USA zu verwehren.

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Abtreibungen

Frauen sollen nach dem Willen des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump für Abtreibungen büßen müssen, wenn diese für illegal erklärt werden. „Es muss eine Art von Bestrafung geben“, sagte Trump am Mittwoch in einem Interview des Senders MSNBC. Er wollte aber auch auf Nachfrage nicht sagen, was er sich genau darunter vorstellt. Mit seinen Aussagen zog er scharfe Kritik auf sich.

Wenig später ruderte der Unternehmer zurück. „Wenn der Kongress ein Gesetz verabschiedet, das Abtreibungen für illegal erklärt und die Bundesgerichte bestätigen das, oder einem Bundesstaat würde erlaubt, Abtreibungen zu verbieten, dann würde der Arzt oder jeder andere, der diese illegale Handlung vornimmt, dafür bestraft, nicht die Frau“, erklärte er in einer Mitteilung. „Die Frau ist in diesem Fall ein Opfer, genau wie das Leben in ihrem Leib.

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Waterboarding und noch "viel schlimmere" Methoden

Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump will im Fall eines Wahlsieges nicht nur die höchst umstrittene Verhörmethode „Waterboarding“ gegen Terroristen wiedereinführen. Er würde noch „verdammt viel Schlimmeres“ zulassen, als diese Form des simulierten Ertränkens, sagte der Multimilliardär in der letzten TV-Debatte der republikanischen Kandidaten vor der nächsten Vorwahl am Dienstag im Bundesstaat New Hampshire.

Bei Waterboarding wird dem gefesselten Häftling Wasser übers Gesicht gegossen und damit das Gefühl des Ertrinkens vermittelt. Die Praktik sei nicht annähernd so extrem wie die „mittelalterliche“ Taktiken, derer sich Terroristen im Nahen Osten bedienten, sagte Trump weiter.

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Apple soll nur in den USA produzieren

US-Präsidentschaftskandidatenanwärter Donald Trump will den heimischen Arbeitsmarkt stärken. Während einer Wahlkampfveranstaltung versprach er, den IT-Konzern Apple dazu zu bewegen, seine "verdammten Computer" nur noch in den USA zu produzieren. Wie er diesen Plan umsetzen will, ließ Trump laut dem amerikanischen Medium The Verge aber offen.

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Der Wahlkampf des Milliardärs Donald Trump um das US-Präsidentenamt hat schon einige markante Forderungen hervorgebracht, nun hat Trump erneut mächtig auf den Putz gehauen: Er spricht sich für ein komplettes Einreiseverbot von Muslimen in die USA aus. Trumps Forderung kommt wenige Tage nach einer mutmaßlichen Terrorattacke im kalifornischen San Bernardino, bei der 14 Menschen erschossen wurden. Eine Täterin hatte sich vor der Attacke als Anhängerin der Terrormiliz Islamischen Staat (IS) offenbart. Die beiden Täter waren Muslime. Die Forderung reiht sich ein in eine ganze Sammlung von provokanten Äußerungen des Unternehmers im Wahlkampf...

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Waffenrecht

Nach den Pariser Terroranschlägen vom November 2015 sorgte Trump für Aufsehen, als er den strengen Waffengesetzen in Frankreich eine Mitschuld an der hohen Opferzahl gab. „Hätten die Menschen Waffen getragen, wäre es anders verlaufen“, erklärte er bei einem Wahlkampfauftritt in Texas.

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Klimaschutz

Anlässlich des Besuchs von Papst Franziskus in den Vereinigten Staaten Ende September sagte Trump, er glaube nicht an die globale Erwärmung und halte den Klimawandel nicht für ein drängendes Problem, sondern ein natürliches Phänomen. Klimaschutz-Auflagen für amerikanische Firmen hält er daher er für falsch.

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Trump sagte noch in der Nacht zu Mittwoch, er wolle die Partei rasch vereinen. „Das müssen wir auch tun.“ An die Adresse von Clinton sagte er: „Wir werden im November gewinnen - und wir werden hoch gewinnen.“

Für die beispiellose Kandidatensuche der Republikaner galt Indiana als Scheidepunkt. Cruz, Senator von Texas, hätte unbedingt gewinnen müssen, um Trump als Kandidaten noch zu verhindern. Er landete aber mit 37 Prozent 16 Punkte hinter Trump. Überraschend beendete er daraufhin seinen Wahlkampf: „Wir haben alles gegeben, aber die Wähler haben einen anderen Weg gewählt.“

Die Monmouth-Universität analysierte, Cruz habe als Enfant Terrible und Außenseiter der Partei den Wahlkampf begonnen, sich aber schließlich als Konsenskandidat und Insider vermitteln wollen. Diese Umwandlung sei beim Wähler schlecht angekommen.

Trump, der nie zuvor ein politisches Amt bekleidet hat, kann sich nun ohne große Mühe in den verbleibenden Vorwahlen seiner Partei die entscheidende Delegiertenmehrheit sichern. In Indiana holte er nach den vorliegenden Zahlen alle Delegierten und liegt nun bei rund 1050.

Gewählt wird trotzdem weiterhin, noch acht Wahltage stehen aus. Rechnerisch wird Trump die Schwelle von 1237 erst am letzten großen Vorwahltag überschreiten, dem 7. Juni. Dann wird unter anderem in Kalifornien gewählt, dem größten Vorwahlstaat überhaupt.

Die frühere Außenministerin Clinton verlor auf ihrem Weg zur Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten in Indiana entgegen allen Umfragen mit etwa fünf Prozentpunkten Abstand auf Sanders. Auf das Gesamtrennen der Demokraten hat das aber kaum Einfluss, denn die Delegierten in Indiana werden anteilig nach Stimmen vergeben. Sanders konnte insgesamt nur eine Handvoll aufholen.

Sieben Punkte, in denen Donald Trump Recht hat

Das US-Steuersystem ist ungerecht

Zugegeben: Richtig ausgearbeitet ist das Wahlkampfprogramm von Milliardär Donald Trump noch nicht. Gerade einmal fünf Punkte finden sich auf seiner Website. Einer davon widmet sich der Steuerpolitik – zu recht. Die Besteuerung in den USA ist ungerecht, deutlich ungerechter noch als in Deutschland. Während Löhne und Gehälter stark besteuert werden, kommen Finanzinvestoren glimpflich davon: Die Steuersätze für Kapitaleinkünfte – maximal 20 Prozent – liegen unter denjenigen für Arbeitseinkommen (bis zu knapp 40 Prozent). Und: Besserverdiener kommen schnell in den Schutz einer Beitragsbemessungsgrenze. Sie zahlen nur bis zu einer Beitragsbemessungsgrenze von rund 107.000 Dollar pro Jahr Sozialversicherungsbeiträge.

Trump will das Steuersystem grundlegend ändern und vereinfachen. Künftig soll es – geht es nach seinen Vorstellungen – nur noch vier Staffelungen geben: von null bis 25 Prozent.

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Steuerschlupflöcher für Unternehmen müssen geschlossen werden

Nicht viel gerechter geht es bei der Besteuerung von Unternehmen zu. Während sich die Großkonzerne mit Zukäufen im Ausland ihre Steuerlast drücken, werden kleine und mittelständische Betriebe zur Kasse gebeten.

Nach geltendem Recht werden US-Unternehmensgewinne mit 35 Prozent besteuert – der höchste Satz unter den OECD-Ländern. Im OECD-Schnitt liegt er bei 25 Prozent. Konzerne wie Burger King oder Pharmariese Pfizer allerdings drücken mit Zukäufen im Ausland ihre Steuerlast.

So zahlt etwa eine in Irland tätige Tochtergesellschaft eines US-Unternehmens die irische Körperschaftsteuer von 12,5 Prozent auf dort erzielte Gewinne. Wenn das Unternehmen die Gewinne nach Steuern in die USA zurückführt, zahlt es Steuern in Höhe von 22,5 Prozent – die Differenz zwischen dem US-Steuersatz von 35 Prozent und den bereits gezahlten 12,5 Prozent in Irland. Wer Gewinne in Irland – oder einem anderen Land – wieder investiert, muss keine weiteren Steuern entrichten.

Dieses System ist „ekelhaft“, sagt Trump. Er will die Schlupflöcher schließen. Und gleichzeitig alle Unternehmen entlasten. Die Unternehmenssteuer soll einheitlich runter auf 15 Prozent. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen würden davon profitieren.

Der Großteil der anderen Republikaner ist nicht wählbar

Trump liebt es, zu provozieren und auszuteilen. Auch gegen Mitglieder der eigenen Partei: Ted Cruz – geboren in Kanada – dürfe per Gesetz gar nicht US-Präsident werden, so Trump. Ben Carson sei „ein netter Kerl“, habe aber keine Ahnung von Außenpolitik. Und Jeb Bush sei langweilig und leidenschaftslos („a low energy candidate“). Kurzum: Kaum ein anderer Republikaner ist wirklich wählbar und ein ernsthafter Herausforderer für Hillary Clinton.

Das ist aus Sicht der Republikaner traurig – aber wahr. Bush enttäuscht im Wahlkampf auf ganzer Linie, Cruz ist – neben der Herkunftsdebatte – als Hardliner vielen in den USA ein Feindbild und Carson tatsächlich als US-Präsident untauglich. Über die Eignung Trumps als möglicher US-Präsident lässt sich trefflich streiten. Wahr aber ist: Er begeistert derzeit die Massen, füllt mit seinen Auftritten ganze Stadien und scheint momentan (neben vielleicht noch Marco Rubio) die einzig echte Gefahr für die Demokraten werden zu können.

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Die USA müssen ihre Schulden reduzieren

Mit über 19 Billionen US-Dollar sind die USA verschuldet. Das schränkt den Handlungsspielraum ein, etwa wenn es darum geht, die bröckelnde Infrastruktur in den USA zu erneuern. Aber auch: Es schwächt die USA nach außen, etwa in Verhandlungen mit China, dem größten Gläubiger der Vereinigten Staaten. „Wir müssen unsere Schulden runterbekommen, um von China nicht erpressbar zu sein“, fordert Trump. Keine ganz schlechte Idee.

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Kritik an China äußern

Apropos China: Das Riesenreich ist einer der wichtigsten Exportmärkte der Welt. Für Deutschland wie für die USA. Dennoch muss es möglich sein, anders als heute, den Chinesen Paroli zu bieten und klare Worte zu finden. Zum Beispiel im Bereich der Cyberkriminalität, beim Ideenklau, in Sachen Währungsmanipulation und bei der Missachtung von Menschenrechten im eigenen Land. Derzeit hat kein Staats- oder Regierungschef die Größe, China auf sein Fehlverhalten hinzuweisen, kein Obama, keine Merkel. Trump verspricht das zu ändern. „Ich werde China an den Verhandlungstisch zurückbringen. Als erstes werden wir über die Währungsmanipulationen sprechen müssen“, sagt Trump. Ökonomen halten den Yuan für deutlich unterbewertet; China sichert sich so Preis- und Wettbewerbsvorteile. Dies offen anzusprechen, ist der richtige Weg. Kritik an China muss – im richtigen Ton – möglich sein.

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Mehr Führung übernehmen

Die Welt ist kompliziert und verlangt nach Führung. Die USA werden – bei aller Kritik an ihrer Außenpolitik unter George W. Bush – gebraucht. Ohne die Militärmacht kann der IS nicht besiegt werden; ohne die Präsenz der USA in Europa drohen weitere Muskelspiele aus Moskau. Und auch viele asiatische Staaten wünschen sich mehr Engagement der US-Amerikaner in der Region, um China Einhalt zu gebieten. Der Kurs von Präsident Barack Obama der Welt die Hand zu reichen, war richtig und wichtig. Und auf Alleingänge aus Washington können die Verbündeten gerne verzichten. Aber: Die USA müssen mit Blick auf die Krisen der Welt vorausgehen, sie müssen mit Freunden und Feinden den Dialog suchen, sie müssen Lösungen ausarbeiten und Mehrheiten eruieren, kurz: führen. Donald Trump will diese Rolle übernehmen. “Wir werden unsere Armee stärken und wieder mehr Präsenz zeigen. Die Welt soll verstehen, dass Amerika als globale Führungsmacht zurück ist.“

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Die Einwanderungsgesetze müssen überarbeitet werden

Nein, es kommen nicht nur Mexikaner in die USA, die stehlen, vergewaltigen und morden wollen. Ein Großteil der illegalen Einwanderer sucht nach Arbeit; viele Arbeitgeber – vor allem in den Südstaaten – nehmen die billigen Arbeitskräfte gerne unter ihre Fittiche. Der Umgang mit den Illegalen muss geändert werden, es ist zu ihrem Besten. Schließlich sind die Schwarzarbeiter unversichert; sie haben keine Unfall- und Krankenversicherung, keinen Anspruch auf Rente. Diese Menschen zu „deportieren“, ist falsch. Diesen Menschen einen Weg in die legale Zuwanderung aufzuzeigen (wie Trump nach der Abschiebung anbieten will), wäre der richtige Weg. Und auch die Praxis, dass jedes in den USA geborene Kind automatisch die Staatsbürgerschaft erhält, eine internationale Eigenart, sollte diskutiert werden. Ein Kind zweier Deutsche, die sich vorübergehend – ob privat oder beruflich – in den USA aufhalten, braucht nicht den Schutz der USA. Das Land kann es nicht leisten, und es ist nicht seine Aufgabe, Kinder von Nicht-Amerikanern im Zweifel aufzunehmen und in die Gesellschaft einzugliedern.

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Die frühere First Lady liegt weiter viele hundert Delegierte vor Sanders. Ihr Abschneiden macht aber einmal mehr deutlich, dass auch viele Anhänger der Demokraten sie nicht als überzeugende Kandidatin sehen. Clinton gilt vielen als zu etablierte Politikerin mit einem Mangel an neuen Ideen. Sanders, der sich selber als demokratischen Sozialisten bezeichnet, will möglicherweise auf dem Parteitag in Philadelphia eine Kampfabstimmung suchen.

Vor der Wahl in Indiana hatten Trump und Clinton bereits über den Staat hinaus geblickt. Beide stellen sich auf einen erbitterten Zweikampf um das Weiße Haus ein. Trump begann bereits damit, Clinton persönlich anzugehen. Wäre sie ein Mann, hätte sie keine Chance. Trump wird voraussichtlich auch an die Affären ihres Mannes Bill erinnern.

Trump liegt in Umfragen für die Wahl am 8. November zum Teil zweistellig hinter Clinton. Noch deutlicher wäre in einer CNN-Erhebung der Abstand eines Kandidaten Sanders auf Trump. Clinton wiederum läge demnach in einer direkten Auseinandersetzung hinter Kasich.

Trump, der sich über Monate in einem 17-köpfigen Bewerberfeld der Republikaner durchsetzte, ist auch in der eigenen Partei hoch umstritten. Befürchtet wird dort, dass sein schlechtes Ansehen auch dazu führt, dass die Demokraten am 8. November die Mehrheit im Senat zurückerobern, möglicherweise sogar auch im Repräsentantenhaus.

Trump schneidet in vielen Wählergruppen miserabel ab, etwa bei Frauen, bei Latinos und bei Afroamerikanern. Es ist aber unklar, wie viele Erstwähler Trump mobilisieren kann.

Rein rechnerisch muss Clinton bei der Wahl zunächst die Staaten holen, die die Demokraten bei den letzten sechs Wahlen immer geholt haben. Wenn sie dann noch Florida gewinnt, folgt sie im Januar 2017 als erste US-Präsidentin Barack Obama nach.