Auch ihn umarmt sie. Bei der Trauerfeier für ihren Vater Ernst Albrecht nimmt Ursula von der Leyen Sigmar Gabriel in den Arm. Es ist Dezember 2014, der SPD-Chef hat ihr als Tochter des früheren Ministerpräsidenten von Niedersachsen sein Beileid ausgesprochen. Im Bundeskabinett sind die Verteidigungsministerin von der CDU und der Wirtschaftsminister von der SPD Konkurrenten, ja Widersacher.
Nur drei Monate vorher hat Sigmar Gabriel über sie gespottet: „Selbst wenn sie im Kopierraum des Verteidigungsministeriums steht, schaut sie in die Ferne und lässt sich fotografieren.“ Das war als Bosheit gegen die Chefin im Berliner Bendlerblock gedacht, die sich schon mal im Morgengrauen in Top-Gun-Manier ablichten lässt, wenn sie Soldaten vor dem Abflug verabschiedet. In einer Talkshow fragt er die aufgekratzte Ministerin unfein, ob sie vielleicht etwas geraucht habe. Von der Leyen dagegen schwärmt immer wieder vom tollen Verhältnis zu Gabriel, alles prima. Fragt man Gabriel, grummelt er oder zuckt mit den Schultern.
Gabriel und von der Leyen wissen beide: Sie könnten womöglich als Kanzlerkandidaten ihrer Parteien antreten, Gabriel 2017 noch gegen die Amtsinhaberin Angela Merkel – oder später gegen seine Landsfrau aus Niedersachsen.
Kann Ursula von der Leyen Kanzlerin? Könnte sie es überhaupt werden? Die Frage, was nach Merkel kommt, beschäftigt Journalisten und so liegt nahe, eine Biografie über die derzeit interessanteste Persönlichkeit im Berliner Politikbetrieb zu schreiben.
Die beiden "Zeit"-Redakteure Peter Dausend und Elisabeth Niejahr haben ihre Sicht in „Operation Röschen. Das System von der Leyen“ überzeugend aufgeschrieben. Sie sind der ungewöhnlichsten Ministerin im Land nahe gekommen – das ist sehr unterhaltsam und erklärt viel über Politik. Eine zweite Biografie über von der Leyen soll in Kürze erscheinen.
Stolze Zahl an Feinden
Dausend und Niejahr präsentieren keine klassische Lebensgeschichte. Sie ergründen, wie diese zierliche Person in der Politik so kometenhaft aufsteigen konnte. Es ist das Psychogramm einer Furchtlosen, die in eigener Sache unterwegs ist. Sie lässt sich kaum auf Konflikte über Werte und Interessen ein, sie stellt ihre Politik als intelligente Problemlösung dar. Wer anderes denkt, ist eben nicht so schnell im Kopf oder hat sich noch nicht genug mit einem Thema beschäftigt.
So will Ursula von der Leyen die Bundeswehr attraktiver machen
Die Bundesregierung will die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen. Hier wichtige Punkte des gebilligten Gesetzentwurfs.
Prämien und Zuschläge
Um hoch qualifiziertes Personal zu binden, soll auch die Bundeswehr künftig Prämien und Zuschläge auszahlen können. Diese sollen 20 Prozent der ersten Stufe des Grundgehalts betragen, über einen Zeitraum von vier Jahren.
Für die 42.450 Zeitsoldaten mit Mannschaftsdienstgraden sollen Aufstiegschancen verbessert werden. Statt bisher 20 Prozent von ihnen sollen künftig bis zu 50 Prozent die höchste Laufbahnstufe erreichen können.
Durch eine Nachversicherung sollen die Renten für Zeitsoldaten verbessert werden. Damit sollen sie zivilen Arbeitnehmern gleichgestellt werden.
Bisher können nur Soldaten mit Kindern unter 18 Jahren oder für die Pflege eines Angehörigen Teilzeit arbeiten. Künftig soll es keine Beschränkungen mehr geben.
Erstmals wird es bei der Bundeswehr eine gesetzlich geregelte Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche und Regeln für die Vergütung von Überstunden geben.
Der Wehrsold soll zum 1. November 2015 um 60 Euro erhöht werden. Das entspricht rund sieben Prozent des derzeitigen Solds von 777 bis 1146 Euro pro Monat.
Für besonders schwere Jobs, etwa Minentaucher oder Arbeitsplätze im Bunker, sollen 20 teilweise seit Jahren unveränderte Zuschläge um bis zu 40 Prozent erhöht und drei neue Erschwerniszulagen eingeführt werden. Davon sollen insgesamt 22.000 Soldaten und 500 Zivilbeschäftigte profitieren.
Das stößt Parteigänger wie Gegner vor den Kopf. Als Solistin lebt sie allein davon, dass sie gesellschaftliche Mehrheiten mobilisieren kann. Solidarität aus ihrer Partei kann sie kaum erhoffen. Der Grüne Jürgen Trittin, auch er ein Niedersachse und nur vier Jahre älter als sie, lästert bei der Vorstellung des Buches am Mittwochabend in Berlin anerkennend: „Die Zahl ihrer Feinde in der Union ist wahrscheinlich größer als die in anderen Parteien.“ Das bedeute aber nicht, dass sich CDU und CSU nicht doch hinter ihr scharten, wenn's drauf ankomme. Dann nämlich, wenn sie nach Merkel die wäre, die das Kanzleramt halten kann.
Ursula Gertrud von der Leyen, geborene Albrecht, in der Familie Röschen genannt, ist eine Umarmerin. Die 56-Jährige tut das nicht nur öffentlichkeitswirksam bei Kindern und alten Menschen. Es ist auch ihre politische Strategie, die sie bei Widersachern einsetzt. Die hält sie so auf Abstand und überfordert sie. Sie spricht nie von Gegnern.
Ein Bischof regte sich einst über das von ihr eingeführte Elterngeld auf, sie lässt durchblicken, dass sie wohl beide das Beste für Familien wollten, der ältere Herr vielleicht nur noch nicht alles bedacht habe. So macht sie das auch mit Herrschaften in der CDU, wenn die gegen Quoten oder „Vätermonate“ beim Elterngeld wettern.
Das System von der Leyen
Die erste Verteidigungsministerin Deutschlands macht erst seit 14 Jahren Politik, seit zehn Jahren in Berlin. Sie rennt über die meisten Widerstände hinweg, die sich ihr bieten. Das Buch erklärt, wie das System von der Leyen funktioniert. Diese Art der Annäherung lässt aber auch manche Lebensetappe im Verborgenen.
Der frühe Tod ihrer Schwester Benita wird nur gestreift, Röschen ist damals 13 Jahre alt und fortan das einzige Mädchen unter fünf Albrecht-Brüdern. Und bis zum Schluss rätselt die Leserin etwas, wie aus der sehr unentschlossenen Studentin erst der Archäologie, dann der Volkswirtschaft und schließlich der Medizin, wie aus der Mutter, die noch mit Mitte 30 Geld des Vaters für den Babysitter bekam, innerhalb weniger Jahre eine so zielstrebige Ministerin werden konnte.
Braucht die Bundeswehr mehr Geld?
Die Bundesregierung hat bisher nicht vor, die Finanzmittel für die Bundeswehr wesentlich aufzustocken. Im Haushaltsplan für 2015 gehört der Verteidigungsetat zu den wenigen Posten, bei denen gekürzt wurde - wenn auch nur um 0,5 Prozent. Bis 2018 ist eine leichte Steigerung von 32,3 auf 36,86 Milliarden Euro vorgesehen. Angesichts der Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr wird jetzt der Ruf nach einer deutlich stärkeren Erhöhung lauter. Was spricht dafür und was dagegen?
Quelle: dpa
Deutschland will mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Bei den Verteidigungsausgaben liegt es aber weit hinter den wichtigsten Nato-Partnern zurück. Während der Bundesregierung Armee und Ausrüstung nur 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wert sind, investieren die USA 4,4 Prozent in ihr Militär, Großbritannien 2,4 Prozent und Frankreich 1,9 Prozent. Erklärtes Nato-Ziel ist es, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben. Das bekräftigte das Bündnis auch bei seinem Gipfeltreffen in Wales Anfang September - mit dem Einverständnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Zumindest bei der Beschaffung von Ersatzteilen gibt es eine Finanzlücke. Die Mittel dafür wurden 2010 gekürzt. Militärs beklagen, dass die Bundeswehr heute noch darunter zu leiden hat.
Auf die Bundeswehr kommen immer wieder neue Aufgaben hinzu. Die Nato will ihre Reaktionsfähigkeit im Krisenfall verbessern. Der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus wird möglicherweise noch Jahre dauern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Vereinten Nationen auch ein stärkeres Engagement Deutschlands bei Blauhelmeinsätzen in Aussicht gestellt. Das alles geht nicht ohne modernes, robustes und gut gepflegtes Material.
Die Bundeswehrreform wurde nach dem Prinzip „Breite vor Tiefe“ entworfen. Das heißt: Die Truppe soll alles können und braucht dafür in jedem Bereich die entsprechende Ausrüstung. Das kostet. Bleibt man bei diesem Prinzip, muss auch Geld dafür zur Verfügung gestellt werden.
Das Rüstungsproblem der Bundeswehr ist nicht in erster Linie ein finanzielles Problem, sondern ein Managementproblem. Das macht sich schon daran bemerkbar, dass im vergangenen Jahr insgesamt 1,5 Milliarden Euro des Verteidigungsetats gar nicht ausgeschöpft wurden.
Das Prinzip „Breite vor Tiefe“ widerspricht den Bestrebungen von Nato und EU, innerhalb der Bündnisse Aufgaben zu teilen. Diese Bemühungen kommen bisher allerdings nur schleppend voran. Man könnte sich stärker dafür einsetzen, um zu einem effizienteren Rüstungssektor zu kommen.
Je mehr verschiedene Militärgeräte es gibt und je geringer die Stückzahlen, desto größer ist auch der Wartungs-, Instandhaltungs- und Ausbildungsaufwand. Deswegen könnte eine stärkere Spezialisierung der Bundeswehr Kosten sparen.
Bei der Beschaffung neuer Rüstungsgüter kommt es regelmäßig zu Verzögerungen und Kostensteigerungen, denen man durch ein besseres Vertragsmanagement entgegenwirken kann. Nur einige Beispiele: Der Kampfhubschrauber „Tiger“ sollte im Dezember 2002 ausgeliefert werden. Daraus wurde Juli 2010. Auf den Transporthubschrauber NH90 musste die Bundeswehr sogar neun Jahre länger warten als ursprünglich vorgesehen. Die Kosten für die Fregatte 125 haben sich im Laufe der Entwicklung von 656 Millionen auf 758 Millionen Euro erhöht. Der Preis für ein Transportflugzeug A400M stieg wegen einer nachträglichen Reduzierung der Stückzahl von 124,79 auf 175,31 Millionen Euro.
Ins Regieren verliebt
Vieles jedoch erklärt sich über diesen Vater, der 1976 Ministerpräsident wird. Tochter Ursula ist 17. „Mein Vater war ins Regieren verliebt und eher zufällig in der CDU“, wird die Tochter im Buch zitiert. Das gilt auch für sie. Auch ihr Vater beherrschte die politische Umarmung. „Wie ihr Vater setzt sie ihre Interessen oft lächelnd durch. Wie ihr Vater findet sie Parteipolitik langweilig“, heißt es im Buch. Parteitage steht sie so durch.
Inzwischen ist sie, die Populäre, sogar stellvertretende Chefin der CDU. Doch bei Abstimmungen fährt sie bei den Delegierten regelmäßig das schwächste Ergebnis ein. Ihr Vater inszeniert bereits in den 1970er Jahren seine Familie öffentlich, die Kinder spielen kleine Theaterstücke vor und singen im Fernsehen Jagdlieder. Seine Tochter zeigt ihre Familie mit den sieben Kindern später auf ähnliche Weise vor. Neider im Politikbetrieb sehen in ihr eine Spezialistin für Eigenwerbung. In der Bevölkerung geht sie als moderne, geerdete Ministerin durch. Röschen polarisiert.
Von der Leyen fällt zudem wegen ihrer großbürgerlichen Herkunft auf. Viele Politiker sind Aufsteiger, oft aus kleinbürgerlichen Verhältnissen. Sie stammt aus wohlhabendem Hause, wurde in Brüssel geboren und ging dort zur Schule. Sie studierte in London und lebte im kalifornischen Stanford. Kontakte knüpfte sie nicht in endlosen Hinterzimmerrunden einer Partei. Schon als Jugendliche lernte sie Hans-Dietrich Genscher oder Vicco von Bülow alias Loriot kennen – zu Hause.
Das System von der Leyen hat viel mit dieser Herkunft zu tun. Sie selbst hat ihre politischen Ideen und Projekte immer mit ihrer Biografie verknüpft. Wenn sie sich für die Vereinigten Staaten von Europa einsetzt oder für eine aktivere Rolle der Bundeswehr in Krisengebieten, vergisst sie nicht, ihre eigenen Jahre im Ausland als bewusstseinserweiternde Erlebnisse zu erwähnen.
Streitet sie fürs Elterngeld oder Krippenplätze, garniert sie die Forderungen mit Erfahrungen als siebenfache Mutter. Vereinbarkeit von Familie und Beruf ? Sie spricht über ihren an Demenz erkrankten Vater. Ihr Einsatz für die Quote in Führungspositionen – undenkbar ohne Hinweis auf eigene Erfahrungen als junge Ärztin.
Vergebliche Hoffnung auf Bellevue
Und weil es so viele „Herzensthemen“ sind, die von der Leyen mit Eifer vorbringt, streift sie leichter als andere Politiker Niederlagen ab. Wer erinnert sich noch daran, dass ihre Rentenpläne nur wenig gediehen, dass ihr Bildungspaket für Kinder als Hartz-IV-Familien kein durchschlagender Erfolg war oder dass sie vergeblich hoffte, als Bundespräsidentin ins Schloss Bellevue einzuziehen?
„Als allgegenwärtige Sozialreformerin aus dem braven Bürgertum passt von der Leyen in keine Norm“, schreiben Dausend und Niejahr. „Progressiv im Handeln, konservativ in der persönlichen Lebensführung, immer offensiv und zuweilen glamourös in der Außendarstellung.“
In einem Foto-Interview ohne Worte antwortet von der Leyen auf die Frage, worauf sie bei Männern als Erstes achte, mit einem Klaps auf den Hintern. Sie leiht sich Klamotten der Töchter und geht schon mal mit der Familie und samt Personenschutz ins nahe Freibad. Auf dem roten Teppich tauscht sie Küsschen mit Frauenschwarm George Clooney aus, in einer TV-Show hüpft sie Schauspieler Hugh Jackman auf den Arm.
Von der Super-Mutti zu Waffen-Ursula
Doch die Inszenierung von Politik und Person, die als Familienministerin und dann als Arbeitsministerin erfolgreich ist, stößt nun im Verteidigungsministerium an ihre Grenzen. Wo es um Leben und Tod geht, wirken lockere Auftritte deplatziert. So reist von der Leyen zu Beginn ihrer Zeit im Bendlerblock mit Journalistinnen bunter Blätter ans Horn von Afrika, Geschichten über Soldatinnen sind erwünscht.
Zeitgleich werden in der Ostukraine vier deutsche Soldaten entführt. Während sie Nichtiges inszeniert, passiert andernorts Wichtiges. Vielleicht fällt es den Deutschen auch schwer, von der Super-Mutti zur Waffen-Ursula umzuschwenken.
Ihre Umfragewerte fallen in diesem Amt nach unten. Von der Leyen kann nicht mehr einfach vorpreschen, ihr Publikum zerfällt in drei Gruppen und was in den Ohren der einen gut ankommt, lässt andere aufjaulen: Das breite Publikum braucht einfache Botschaften und will trotz Krisen nicht mehr Geld für sein Militär aufwenden. Die Angehörigen der Bundeswehr wollen zeitgemäßeres Gerät und mehr Anerkennung – auch finanziell. Verbündete Regierungen erwarten, dass Deutschland international mehr Verantwortung trägt.
Fallschirmspringen bei der Bundeswehr
Doch von der Leyen hat umgesteuert. Sie geht nicht mehr in Unterhaltungsshows. Bei einem Bundeswehrbesuch springt sie zwar mit dem Fallschirm ab, doch nur noch die Information darüber, nicht mehr die Bilder, finden den Weg in die Medien. Sie erneuert den Kreis ihrer Vertrauten. Die wichtigste Personalentscheidung fürs Ministerium wie fürs eigene Fortkommen ist dabei Katrin Suder.
An der ehemaligen Unternehmensberaterin und promovierten Physikerin hängt nun ihr Schicksal als Politikerin. Die ehemalige McKinsey-Frau soll das Rüstungschaos und die übergroße Bürokratie bei der Bundeswehr in den Griff bekommen – einer Unternehmung, die 7000 Verträge im Jahr schließt, für Forschung und Entwicklung etwa soviel ausgibt wie ein mittlerer Pharmakonzern und doppelt soviel investiert wie die Deutsche Bahn. Weil die Bundeswehr streng hierarchisch tickt, herrscht oft „organisierte Verantwortungslosigkeit“ - jeder erledigt pflichtbewusst seine Aufgaben, den Überblick hält keiner.
Dausend und Niejahr nennen Staatssekretärin Suder die „ungenormte Frau“ und „eine Provokation“ im so hierarchischen Ministerium. Suder ist nicht nur homosexuell und hat zwei Kinder, was in der Führungsriege der Militärs so bisher nicht vorkam. Sie soll fast alles umkrempeln. Sie ist von der Leyens Botschaft: „Ich greife hier durch.“ Schafft die Staatssekretärin einigermaßen Ordnung, gilt von der Leyen als kanzlerinnentauglich. Klappt das nicht, reiht sich die Chefin im Bendlerblock in die Reihe der Bundesverteidigungsminister ein, die hoffnungsvoll starteten und geschrumpft endeten.
Wenn es von der Leyen ganz geschickt anstelle im Militärressort, ziehe sie einmal mehr das Prinzip Schulhof durch, so die Autoren. Dann präsentiere sie sich wie der kleine Schuljunge, der sich gezielt mit Größeren und Stärkeren anlege. Verliert er, bleibe immerhin die Anerkennung für solchen Mut, schlage er sich wider Erwarten erfolgreich, könne ihm keiner mehr was.
Nicht ganz so gut lief es für Vorgänger Thomas de Maizière, dem verworrene Rüstungsaufträge und sein Krisenmanagement fast zum Verhängnis wurden. De Maizière gilt zwar immer noch irgendwie als Kanzleranwärter in der CDU, sollte Angela Merkel unvorhergesehen ein Unheil treffen. Doch in einem Wahlkampf würde die Albrecht-Tochter aus Niedersachsen die bessere Figur machen. Dausend und Niejahr sind sicher, dass von der Leyen gerne Kanzlerin wäre, trotz aller Dementis. So schlecht scheint den beiden Autoren die Vorstellung nicht: „Von der Leyen ist nicht laut, aber sie wagt immer wieder etwas und sie eckt an.“ Das sei in einer sehr auf Konsens getrimmten Gesellschaft „kein schlechtes Gegengift“.
Vorgeprescht ist Ursula schon als Kind. Ihre Brüder beschreiben sie als robust – und auf die klassische Mädchenrolle hatte sie beim Spielen ohnehin keine Lust. Immer wollte sie den Indianerhelden Winnetou spielen, nie die Squaw Nscho-tschi.
