Hannelore Kraft: SPD als Volkspartei nicht gefährdet

Hannelore Kraft: SPD als Volkspartei nicht gefährdet

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Hannelore Kraft: SPD als Volkspartei nicht gefährdet

2017 werden NRW-Landtag und Bundestag gewählt. Ministerpräsidentin Kraft sieht ihre SPD trotz jüngster Verluste nicht auf Talfahrt. In Berlin und Düsseldorf habe man Einiges vorzuweisen.

Das Gewicht der SPD als Volkspartei ist nach Einschätzung der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Hannelore Kraft trotz der jüngsten Wahlniederlagen nicht gefährdet. „Die Beurteilung Volkspartei kann man nicht an einer Prozentzahl festmachen“, sagte die NRW-Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. „Das Gegenteil einer Volkspartei ist eine Klientelpartei. Das waren wir nie und werden wir auch nie werden.“ Zugleich betonte die SPD-Landesvorsitzende: „Ich glaube, dass es auch bei den Umfragezahlen im Bund wieder bessere Zeiten geben wird für die SPD.“

Im kommenden Jahr wird im Mai in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Im Herbst steht dann die nächste Bundestagswahl an. Nach der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von „Stern“ und RTL ist die SPD im Bund auf 20 Prozent abgerutscht. Bei den Landtagswahlen Mitte März hatte die SPD in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt schwere Verluste erlitten.

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Kraft wies darauf hin, dass die SPD neun Ministerpräsidenten stelle. „Sozialdemokratie gestaltet dieses Land maßgeblich mit.“ Und: „Wir hatten einen Vertrauensverlust. Dagegen haben wir erfolgreich hart gearbeitet.“

In der Bundesregierung hat die SPD nach den Worten der Düsseldorfer Regierungschefin mit Projekten wie Mindestlohn, Mietpreisbremse oder bei der Rente Einiges erreicht. Die Forderung von Parteichef Sigmar Gabriel nach einem milliardenschweren Paket für sozial schwache einheimische Bürger sei richtig und wichtig. „Die SPD ist die einzige Partei, die sich sehr intensiv um das Thema Integration von Flüchtlingen kümmert und zugleich parallel stark diejenigen in den Blick nimmt in unserer Gesellschaft, die Sorgen und Nöte haben.“

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Zugleich sind auch die Sozialdemokraten angesichts der Wahlerfolge der rechtspopulistischen AfD unter Druck. „Wir sind alle gefordert“, betonte Kraft. Auch die SPD habe bei den drei letzten Landtagswahlen viele Stimmen an die AfD verloren, die politisch rechtsaußen stehe. „Die AfD klebt sich gerne das Etikett an, sie wäre eine Partei des Sozialen.“ Das sei mitnichten der Fall.

In Nordrhein-Westfalen sieht die aktuellste Umfrage die AfD bei zehn Prozent. „Wir werden uns auch mit dieser Partei inhaltlich auseinandersetzen“, kündigte Kraft an, die für die SPD erneut als Spitzenkandidatin antreten will. „Die Spaltung unserer Gesellschaft zu verhindern, ist unser Kernthema. (...) Da wird die SPD nicht nachlassen.“

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